Medikamente : Grüne – Ampel einig bei Gesetz gegen Arzneimittel-Engpässe

Für Medikamente in Rabattverträgen wird eine sechsmonatige Bevorratung bei den Herstellern eingeführt. Bei Engpässen dürften sich Apotheken in Krankenhäusern einfacher austauschen.

Die Bundesregierung hatte im April einen Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf den Weg gebracht. Durch eine Lockerung der Abgabepreise soll sich die Produktion stärker lohnen. 

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Die Ampel-Koalition hat sich nach Angaben der Grünen auf Details eines Gesetzes verständigt, das Engpässe bei der Versorgung mit Arzneimitteln künftig verhindern soll. Für alle Medikamente in Rabattverträgen werde eine sechsmonatige Bevorratung bei den Herstellern eingeführt, teilte die Grünen-Politikerin Paula Piechotta am Dienstag mit. "Das hilft, kurzfristige Engpässe etwa im Winter zu überbrücken." Kinderarzneimittel würden komplett von den Rabattverträgen ausgenommen und die Bevorratungspflichten beim Großhandel auf vier Wochen ausgeweitet. 

Bei Engpässen dürften sich Apotheken in Krankenhäusern einfacher austauschen. Die Zusatzkosten für die Versicherten blieben überschaubar, sagte Piechotta: "Damit in der aktuell ohnehin schwierigen Finanz-Situation der Krankenkassen die Beiträge für Gering- und Normalverdiener nicht über Gebühr steigen."

Die Bundesregierung hatte im April einen Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf den Weg gebracht. Durch eine Lockerung der Abgabepreise soll sich die Produktion stärker lohnen. 

Demnach sollen Pharmaunternehmen auch die Möglichkeit erhalten, ihre Abgabepreise einmalig um bis zu 50 Prozent des zuletzt geltenden Festbetrages anzuheben. Bei Antibiotika soll bei Ausschreibungen beachtet werden, ob die Wirkstoffe zu 50 Prozent in der EU oder im europäischen Wirtschaftsraum hergestellt wurden.