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OECD und IWF Die Welt zu Gast bei Freundin Merkel

Kanzlerin Merkel empfing die Chefin des IWF, Christine Lagarde, und die Chefs von OECD und Weltbank zu einem Plausch über Wachstum und Reformen. Das Fazit: Der deutschen Wirtschaft geht es gut, der Rest braucht Reformen.

IWF-Präsidentin Christine Lagarde (l) und Bundeskanzlerin Angela Merkel Quelle: dpa

Es ist schon eine Tradition, und doch ist diesmal vieles anders. Schon zum vierten Mal seit der Premiere im Oktober 2011 traf Angela Merkel gestern Nachmittag im Kanzleramt mit den Chefs der fünf wichtigsten Wirtschaftsorganisationen der Welt zusammen. Die Wachstumszahlen, die die Direktoren und Präsidenten von OECD, Internationalem Währungsfonds, Weltbank und den internationalen Organisationen für Handel und Arbeit, in Berlin diskutierten, sind deutlich besser als im Jahr 2012 – doch mit der Weltlage hat sich auch deren Bewertung geändert.

Denn obwohl für 2015 ein Wachstum von 3,5 Prozent vorhergesagt wird – und für 2016 sogar 3,7 Prozent –, sind die Risiken viel größer als in der Vergangenheit. Der Ukraine-Krieg und die Griechenlandkrise, die europäische Reformlücke und die Ebola-Epidemie in Afrika gefährden die Entwicklung in zentralen Regionen der Welt.

Deshalb fordern Merkel und die fünf Wirtschaftschefs, darunter IWF-Direktorin Christine Lagarde und OECD-Generalsekretär Angel Gurria,in einer gemeinsamen Erklärung politische Entscheidungen für „ehrgeizige Reformen“ und Wachstumsimpulse. Der OECD-Bericht „Going for Growth“ habe festgestellt, dass Reformländer ein bis zu fünf Prozent höheres potenzielles Bruttoinlandsprodukt pro Kopf aufwiesen. Für Deutschland versprach Merkel, als Gastgeberin des G7-Weltwirtschaftsgipfels im Sommer in Ellmau neben den klassischen Gipfelthemen auch neue Initiativen im den Bereichen Umwelt-, Energie- und Gesundheitspolitik sowie die Teilhabe von Frauen voran zu bringen.

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Gemeinsam lobte das Sextett die Bemühungen etlicher Euroländer, die Produktivität ihrer Volkswirtschaften und die Beschäftigung zu steigern sowie die verschuldeten Haushalte in den Griff zu bekommen. Auch sei es „wichtig, Investitionen anzukurbeln“. Vor allem fehle es an Arbeitsplätzen für junge Menschen; die Versprechen der internationalen Arbeitskonferenzen – mehr Ausbildung, mehr Jobs – müssten dringend eingehalten werden. Genauso wichtig sei der Kampf gegen den Klimawandel und die Förderung „grünen Wachstums“. Die geplanten bilateralen Handelsabkommen – wie der transatlantische Vertrag TTIP – sollten möglichst eng mit den multilateralen Vereinbarungen im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO verzahnt werden.

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Der Schatten auf dem schönen Traditionstreffen in Berlin: Es kann eben nur flammende Appelle und freundliche Ermahnungen bringen, mehr nicht. Denn die wesentlichen Akteure sind hier ja nicht dabei. Weder die Amerikaner noch die EU-Kommission als Verhandlungsführerin des alten Kontinents, ohne die es mit dem Handelsabkommen nichts wird. Der Ukraine-Konflikt ist nicht ohne Russland zu lösen, und auch die wesentlichen Sünder der Eurozone sind nicht vertreten. So bleibt vor allem der schöne Eindruck für und von Angela Merkel: Die Welt zu Gast bei einer Freundin.

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