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Tauchsieder

Alle Menschen werden Brüder?

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Nationalstaat generiert Solidarität


Die Arbeiterbewegung im 19. Jahrhundert und die Anti-Apartheidsbewegung im 20. Jahrhundert sind dafür zwei herausragende Beispiele. Als „Kampf-Solidaritäten“, so der Philosoph Kurt Bayertz, haben sie nicht nur Gleichgesinnte zur Durchsetzung ihrer Interessen zusammen geschweißt, sondern im Namen „gerechter Ziele“ auch Leidenschaft und Opferbereitschaft mobilisiert. Zum Paradox zugespitzt heißt das: Bei der Ausbildung seiner Identität und Singularität spielt für das moderne Individuum ausgerechnet das Netz seiner emotional aufgeladenen Solidaritäten (Familie, Partei, Klasse, Kultur, Glaubensgemeinschaft, geteilte Überzeugungen…) die entscheidende Rolle. 

Als besonders erfolgreicher Generator von Solidarität hat sich zweifellos der Nationalstaat erwiesen. Keine andere Ordnung vermag „ein solches Maß an solidaritätsgeschützter Wohlfahrtssicherung“ herzustellen, so der Politologe Herfried Münkler und: „Keine andere Ordnung war und wird in der Lage sein, solch hohe Opferbereitschaft von den ihr Angehörenden zu erwarten und zu erlangen.“


Ein Problem? Nicht unbedingt. Der kanadische Philosoph Charles Taylor etwa hat eindrucksvoll nachgewiesen, dass „Patriotismus“ eine entscheidende Ressource für die Erwirtschaftung von gemeinsamen Werten sein kann.

Solidarität hat eine bürgerpolitische Perspektive - oder keine

Was aber, wenn sich globale Business-Eliten der nationalen „Solidargemeinschaft“ enthoben fühlten? Was, wenn die Nation durch Zuwanderung ihren sprachlich-kulturellen Glutkern verliert? Und was, wenn die bürokratisierte Solidarität des modernen Sozialstaates zu Entsolidarisierungsprozessen führt, weil er seinen Bürgern unter Androhung von Gewalt immer neue Steuern und Abgaben („Solidarzuschlag“) aufbürdet?

Die Antwort: Solidarität hat in modernen Sozialstaaten eine bürgerpolitische Perspektive - oder gar keine. Dafür sprechen mindestens drei Gründe. Erstens: Die Bedeutung lebenslang prägender Solidaritätsgeneratoren ist in liberalen, vom Ethos der individuellen Freiheit imprägnierten Gesellschaften, wie gesehen, gering. Die Menschen sind mobil, flexibel und optionsoffen, sie gehen Solidarverpflichtungen bevorzugt punktuell, befristet und projektweise ein.


Das ist keinesfalls mit Solidaritätsverdrossenheit zu verwechseln. Denn zweitens bleibt der Nationalstaat ein wichtiger, vielleicht der wichtigste Referenzpunkt der Solidarität. Das Beispiel von Angela Merkels Migrationspolitik zeigt, dass Solidarität zwischen Staatsbürgern nicht entgrenzt werden kann, nicht mit der Universalität der Menschenrechte verwechselt werden darf. Das Beispiel der EU zeigt, dass die bürokratisierte Solidarität supranationaler Gebilde keinen belastbaren Gemeinsinn hervorzubringen vermag. Und das Beispiel der Gewerkschaften zeigt, dass man mit der Auspolsterung materiell gut ausgestatteter Arbeitsverhältnisse nicht mal mehr auf die Solidaritätsadressen aller SPD-Politiker zählen kann.

Drittens schließlich, das vor allem, kann ein mühlsteinschwerer Sozialstaat als verbeamtetes Samaritertum nur noch dann auf die Solidarität seiner Einzahler zählen, wenn diese das starke Gefühl haben, sie entziehen mit ihren Steuern und Beiträgen vorübergehend Unselbständige der Ausbeutungs- und Erniedrigungsgefahr.

Die Dichterin Bettina von Arnim hat im 18. Jahrhundert wohl noch mit einigem Recht gegen das Almosenprinzip gewettert, weil es „die Armen abhängig macht von den Launen“ der Reichen, sie erhält „in den Fesseln der Dankessklaverei“. Heute scheint die verstaatlichte Mitmenschlichkeit die Solidarität von vielen Gebern und Nehmern zu schwächen, weil es ihnen an einem geteilten Ethos als Bürger - an Opferbereitschaft, Verbundenheit und gruppenbezogenem Pflichtgefühl - fehlt.

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