EU-Erweiterung In der Warteschlange

Nach der Aufnahme Kroatiens dürfte es bis zum Jahr 2020 dauern, bis weitere Länder der Europäischen Union beitreten.

Diese Länder wollen in die EU
Türkei Quelle: dapd
Serbien Quelle: REUTERS
Albanien Quelle: REUTERS
Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien: Quelle: REUTERS
Montenegro Quelle: REUTERS
Island Quelle: Reuters
Bosnien-Herzegowina: Quelle: REUTERS

Als der isländische Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson Mitte Juni nach Brüssel kam, war EU-Erweiterungskommissar Štefan Füle voll des Lobes über die europäisch-isländischen Beziehungen. Doch die freundlichen Worte des Kommissars änderten nichts an der Entscheidung der neuen isländischen Regierung: In ihrer Amtszeit will sie die Beitrittsgespräche mit der EU nicht fortsetzen.

Nun dürfte es bis zum Beginn des kommenden Jahrzehnts dauern, bis sich die EU erneut vergrößert. Zwar gibt es eine politische Zusage an alle Länder des westlichen Balkans, dass sie beitreten können, wenn sie die politischen und ökonomischen Bedingungen erfüllen. Doch keines der Länder in der Warteschlange ist damit besonders weit gekommen. Ohnehin hält sich in vielen Mitgliedstaaten die Lust auf weiteren Zuwachs in Grenzen – auch weil die EU mit den Neuzugängen Bulgarien und Rumänien wenig Freude hat.

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Die Kommission hat aus der übereilten Aufnahme Rumäniens und Bulgariens Konsequenzen gezogen. „Wir haben aus den letzten Beitrittsrunden eines gelernt: Rechtsstaatlichkeit, starke demokratische Strukturen und die wirksame Bekämpfung von Korruption sind unumstößliche Grundvoraussetzungen“, sagt Füle. In künftigen Verhandlungen will die EU die zentralen Verhandlungskapitel 23 und 24 zu Grundrechten, Justiz und Freiheit nun als Erste eröffnen und erst zum Schluss schließen.

Aus heutiger Sicht dürften Serbien und Montenegro die nächsten Beitrittskandidaten sein. Eine echte Chance hat Serbien aber nur, wenn es ein im April geschlossenes Abkommen mit dem Kosovo zur Normalisierung des Verhältnisses umsetzt. Hier wartet viel Arbeit, denn selbst vermeintlich Nebensächliches löst immer wieder Streit aus – derzeit zanken sich die beiden Staaten über die internationale Telefonvorwahl des Kosovo.

Der Kosovo selbst, derzeit von fünf Ländern der EU nicht als Staat anerkannt, hofft auf ein Assoziierungsabkommen mit der Gemeinschaft, eine Vorstufe zu Verhandlungen. Als „hoffnungsloser Fall“ gilt in Brüssel dagegen Mazedonien, seit 2005 Beitrittskandidat. Die Verhandlungen wurden zunächst nicht eröffnet, weil Griechenland den Namen des Landes nicht akzeptiert – in Griechenland gibt es eine gleichnamige Provinz. Die Vereinten Nationen versuchen zu vermitteln, aus den Gesprächen dringt nur wenig nach außen, was nicht auf Kompromisse hindeutet. Auch Albanien, wo es bei den Parlamentswahlen vergangene Woche zu Gewaltausbrüchen kam, bewegt sich nur im Schneckentempo in Richtung EU.

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Bleibt die Türkei, deren Beitrittsgespräche seit drei Jahren auf Eis liegen. Trotz der explosiven Lage am Bosporus will die EU im Oktober ein neues Verhandlungskapitel (zur Regionalpolitik) eröffnen. Deutschland hatte nach den Attacken der türkischen Staatsmacht gegen Demonstranten zunächst ein Veto eingelegt. Nachdem aber Reformkräfte in der Türkei und mehrere europäische Außenminister Verhandlungen als einzige Hoffnung für einen Wandel in der Türkei bezeichneten, lenkte Berlin ein. Der EU-Beschluss sieht allerdings vor, dass nach dem nächsten Fortschrittsbericht der Kommission im Herbst der Ministerrat den Fortgang der Beitrittsgespräche nochmals bestätigen muss.

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