Günter Oettinger "Unternehmen sollen Netzausbau zahlen"

Wenn es nach EU-Kommissar Günter Oettinger geht, kommt die private Wirtschaft für bis zu 90 Prozent der Kosten beim Breitband-Ausbau auf. Insgesamt sei ein Investement von etwa 500 Milliarden Euro notwendig.

EU-Digitalkommissar Günter Oettinger sieht beim Netzausbau die Privatwirtschaft in der Pflicht. Quelle: dpa

Der Ausbau der Netz-Infrastruktur in Europa muss nach Einschätzung von EU-Digitalkommissar Günter Oettinger vor allem von der privaten Wirtschaft geschultert werden. Für den geplanten Ausbau des Netzes auf Geschwindigkeiten von mehreren hundert Megabit pro Sekunde sei ein Investment von rund 500 Milliarden Euro notwendig, sagte der CDU-Politiker in Berlin vor der Bundespressekonferenz. „Die müssen vor allem von Markt erbracht werden. Bei allen nationalen und regionalen Förderprogrammen müssen 80 bis 90 Prozent privat finanziert werden“, sagte Oettinger. Aber gerade im ländlichen Raum werde es ohne eine öffentliche Ko-Finanzierung nicht gehen.

Teil der Breitband-Strategie der Kommission sei, die künftige Mobilfunkgeneration 5G europäisch zu koordinieren. Insbesondere die Auktion von Frequenzspektren für 5G müsse grenzüberschreitend abgestimmt werden, damit sich künftig beispielsweise Lastwagen-Kolonnen energiesparend und autonom über Ländergrenzen hinweg bewegen könnten, ohne in einem Funkloch zu landen.

Beim digitalen Wandel werde die Bedeutung der Kreativwirtschaft unterschätzt, beklagte Oettinger. „Das Recht eines Urhebers auf Eigentum an seinen geistigen Werken ist für mich genau so schützenswert wie das Eigentum an einem Auto, einer Wohnung, einer Maschine oder einem Sparkonto.“

Die Internet-Anschlüsse der deutschen Haushalte

Von den Milliarden-Umsätzen in der Digital-Wirtschaft komme bei den Urhebern zu wenig an. Dabei sei das Verhalten der Marktteilnehmer sehr unterschiedlich. Der Streamingdienst Spotify vergüte die Musiker und Urheber fair und lege die Zahlen transparent offen. „YouTube und andere machen das Gegenteil.“

Die Kommission setzte sich für einen fairen Wettbewerb der Anbieter untereinander und eine faire Vergütung der Urheber ein.

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