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Notfallplan EU will bei Chaos-Brexit Zusammenbruch von Flugverkehr verhindern

Brexit bedroht den Flugverkehr Quelle: dpa

Ein harter Brexit wird immer wahrscheinlicher – und bedroht auch den Flugverkehr zwischen Großbritannien und dem Rest der EU. Nun sitzt die EU-Komission an Notfallmaßnahmen.

Die EU-Kommission will bei einem chaotischen EU-Ausstieg Großbritanniens Ende März mit einem Notfallplan den Zusammenbruch des Güter- und Luftverkehrs abwenden. Auch die Finanzströme sollen weiter fließen, erklärte die EU-Kommission in Brüssel am Mittwoch. Es könne aber lediglich ein Grundangebot an Flügen zwischen der EU und Großbritannien gewährleistet werden, Voraussetzung sei allerdings, dass London den EU-Airlines die gleichen Rechte einräume. Auch im Güterverkehr auf der Straße soll eine Basisversorgung sichergestellt werden.

Diese würde britischen Spediteuren erlauben, vorübergehend weiter in die EU zu fahren und umgekehrt, erklärte die Kommission. Auch die Finanzströme sollen dank neuer Regeln bei einem harten Brexit weiter fließen. „Wir ergreifen Maßnahmen, um Verwerfungen zu begrenzen“, sagte EU-Kommissions-Vize Valdis Dombrovskis. „Die bessere Lösung wäre aber, den (Brexit)-Vertrag zu unterzeichnen.“ Daneben werden die Mitgliedsstaaten aufgerufen, britischen Bürgern in der EU großzügig Aufenthaltsgenehmigungen auszustellen.

Das Risiko eines Ausscheidens Großbritanniens aus der EU am 29. März ohne Regelwerk steigt. Die britische Regierung findet derzeit keine Mehrheit im Parlament für den mit der EU ausgehandelten Ausstiegsvertrag. In der vergangenen Woche war die britische Premierministerin Theresa May mit dem Versuch gescheitert, der EU auf einem Gipfeltreffen weitere Zugeständnisse abzutrotzen. Neben dem britischen Unterhaus muss auch das Europäische Parlament der Vereinbarung zustimmen.

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