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Reformen für Italien Die waghalsigen Pläne des Matteo Renzi

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"Besser als gedacht"

Eine wachsende Beschäftigung stärkt das Vertrauen der Verbraucher in die eigene wirtschaftliche Zukunft und lässt die Konsumausgaben steigen, die Banken vergeben wieder mehr Kredite, und auch der Export legt zu. Das liegt nicht zuletzt auch am Erfolg von Fiat, dessen neue SUV-Modelle ein Exportschlager sind. Die Regierung hob aufgrund der guten Daten vergangene Woche ihre Wachstumsprognose für 2015 von 0,7 auf 0,9 Prozent an. „Es läuft besser als gedacht“, frohlockt Finanzminister Pier Carlo Padoan.

Gehöriger Wandel

Auch im römischen Industrieministerium an der Via Veneto weht ein frischer Wind. Die „Das-geht-nicht-Tour“ gilt nicht mehr, sagt Federica Guidi. „Nach uns wird es ein Italien mit angezogener Handbremse nicht mehr geben“, verspricht die Ministerin, die bis zu ihrem Wechsel ins Kabinett selbst Unternehmerin war.

Matteo Renzi – der "Verschrotter" Italiens
Mit nur 34 Jahren bestieg Matteo Renzi den Bürgermeisterstuhl der toskanischen Kunstmetropole Florenz. Mit gerade einmal 38 kürte man ihn zum Chef der sozialdemokratischen Regierungspartei PD. Nur ein paar Monate später - inzwischen hat er seinen 39. Geburtstag gefeiert - sägte Renzi lange genug am Stuhl des Ministerpräsidenten, der immerhin sein Parteifreund in der Partito Democratico ist: Nach einem flammenden Plädoyer für einen Neuanfang ohne Letta und tiefgreifendere Reformen für das Krisenland Italien stellte sich die Partei hinter ihn. Letta blieb nur der Rückzug. Quelle: REUTERS
Bekanntgeworden ist Renzi als radikaler „Verschrotter“, vor allem durch seine Mitteilungen über den Internet-Kurznachrichtendienst Twitter. Um junge Anhänger zu erreichen, prägte Renzi den Slogan #rottamare (verschrotten): Renzi sagt, er wolle eine Generation Politiker loswerden, die „an ihren Stühlen kleben“. Quelle: dpa
Auch gegenüber seiner eigenen Demokratischen Partei (PD) ist Renzi gnadenlos - seit seiner Wahl zum Vorsitzenden im Dezember forderte er von Letta Reformen und zuletzt sogar, den Weg für eine neue Regierung freizumachen. Quelle: REUTERS
Seinem Ziel - dem Regierungspalast Chigi in Rom - dürfte Renzi damit ganz nahe gekommen sein. Seinen Machtanspruch hatte der Aufsteiger aus der Toskana zuletzt noch einmal massiv untermauert. Quelle: REUTERS
Doch für dieses radikale Vorgehen erntete er auch Kritik: Ihm wurde immer wieder vorgeworfen, nur seinen eigenen Ehrgeiz zu bedienen und sich illoyal zu verhalten. Einige Parteifreunde halten ihn zudem für einen Populisten und wollen seinen radikalen Reformkurs nicht mittragen. Quelle: REUTERS
Mit großer Mehrheit war Renzi im Dezember zum Chef der PD gewählt worden - und hatte seitdem immer wieder gegen Letta geschossen. Ein Jahr zuvor war sein Griff nach der Macht noch gescheitert. Renzi verlor damals in der Urwahl der PD gegen den deutlich älteren Pier Luigi Bersani. Renzi wurde nicht Spitzenkandidat seiner Partei für die Parlamentswahlen, doch er gab nicht auf. Quelle: dpa
Für den Großteil seiner Landsleute ist der Jurist ein Hoffnungsträger. Ihm trauen die Unterstützer des Mitte-Links-Bündnisses zu, im Lager des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi um Stimmen zu werben. Quelle: REUTERS

Carlo Calenda, ein ehemaliger Ferrari-Manager, treibt derweil Italiens Exportoffensive voran. „Man kann frei agieren, und das ist schon ein gehöriger Wandel“, sagt der 42-jährige Vize-Industrieminister. Renzi „gibt einem von Vetos und von Bürokratien gelähmten Land das Gefühl für die Dringlichkeit der Veränderungen“, bemerkt Luciano Fontana, Chefredakteur des Mailänder „Corriere della Sera“.

Der Regierungschef konzentriert sich nun auf den Etatentwurf für das kommende Jahr. Mit einer expansiven Haushaltspolitik will er den zarten Aufschwung stützen. Sein Motto lautet: „Basta mit der Austerität.“ Um den Abschied von der Sparpriorität zu vollziehen, will sich die Regierung in Brüssel die Inanspruchnahme der Flexibilitätsklauseln genehmigen lassen. Sie sollen eine Erhöhung der Neuverschuldung im kommenden Jahr um 13 Milliarden Euro rechtfertigen – gewissermaßen als Belohnung für Reformen, Investitionen und die Anstrengungen in der Flüchtlingskrise.

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    Finanzminister Padoan hob sein Defizitziel für 2016 von 1,8 auf 2,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) an. Von dem Ziel, zehn Milliarden Euro Ausgabenkürzungen durchzusetzen, nahm er vage Abstand. Die Schuldenquote soll dennoch erstmals nach vielen Jahren wieder sinken – auf 131,4 Prozent des BIPs.

    Noch reicht das Tempo bei Weitem nicht, um Italien zukunftsfest zu machen. In den Krisenjahren sind die Produktionskapazitäten der Industrie um ein Fünftel gesunken. Die Konjunkturbelebung ist nur ein erster Schritt auf dem langen Weg zu einer ökonomischen Genesung.

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