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Bundesrechnungshof prüft De-Mail Eine Mail an den Staat? Macht 1000 Euro!

Die De-Mail sollte Bürger und Behörden besser vernetzen – blieb aber ein Nischenprodukt ohne große Resonanz. Quelle: dpa

Die Prüfer des Bundesrechnungshofes stellen einem wichtigsten Digitalprojekte des Bundes ein verheerendes Zeugnis aus: Die De-Mail kostet Millionen – und wird quasi nicht genutzt.

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Man kann sie wohl getrost als die „teuersten E-Mails“ bezeichnen, die Deutsche Bundesbehörden je verschickt haben. Jene rund 6000 Nachrichten die die Bundesverwaltung nach Berechnungen des Bundesrechnungshofs zwischen 2016 und 2019 über den rechtssicheren E-Mail-Dienst De-Mail versandt hat. Immerhin kosteten Aufbau und Betrieb der entsprechenden Plattform den Bund bis 2020 „mindestens 6,5 Millionen Euro“, so die Prüfer des Bundesrechnungshofes in ihrem Ende November veröffentlichen Jahresbericht zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes. Umgerechnet auf jede einzelne behördliche De-Mail bedeutete das ein digitales Porto von immerhin gut 1000 Euro.

Dabei war der elektronische Nachrichtendienst als zukunftsweisendes Großprojekt der digitalisierten Verwaltung gestartet. Bevölkerung und Unternehmen sollten auf diesem Weg mithilfe speziell verifizierter Nutzerkonten Nachrichten und Dokumente mit Behörden austauschen können, rechtssicher und virenfrei. 

Die Deutsche Telekom startete ihr Angebot mit eigenen De-Mail-Adressen zur IT-Messe CeBIT 2012 – mit einem geplanten Digitalporto von 39 Cent pro vertraulich und nachweisbar verschickter elektronischer Post. Auch die zur United-Internet-Gruppe gehörenden Dienste 1&1, Gmx und Web.de bieten bereits seit Jahren De-Mail-Adressen an. Zuständig für die Einführung auf Seiten der Bundesverwaltung war seit 2012 das Bundesinnenministerium (BMI). 

Hoffnung auf 3,5 Millionen Portoersparnis

2015 startete die entsprechende Technologieplattform des Bundes, ab Frühjahr 2016 mussten alle Bundesbehörden entsprechende De-Mail-Postfächer besitzen. Die Digitalisierung des Prozesses sollte nicht bloß die Bürger-Behörden-Kommunikation ins Internetzeitalter heben. Durch den Wegfall klassischer Briefpost, sollte die De-Mail dem Staat auch allein zwischen 2016 und 2019 rund dreieinhalb Millionen Euro Porto einsparen.

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    Es blieb beim Plan. Laut dem Bericht des Bundesrechnungshofes hatten zwar Ende 2017 „121 Behörden einen De-Mail-Zugang eröffnet“. Doch auch zwei Jahre später noch hatten nur neun Behörden die De-Mail auch in ihre elektronischen Arbeitsabläufe eingebunden und lediglich weitere sieben Behörden die gesicherte digitale Post auch in Anwendungen integriert, um ihre Verwaltungsaufgaben zu erfüllen.

    „Die Behörden nutzen überwiegend andere elektronische Kanäle wie E-Mail, Web-Formulare oder fachliche Anwendungen, um mit Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen zu kommunizieren“, so das Ergebnis der Rechnungsprüfer. „Demnach betrugen die Einsparungen nicht wie erwartet 3,5 Mio. Euro, sondern knapp 3500 Euro.“ Damit habe das BMI „seine Ziele gänzlich verfehlt.“

    Angesichts des offensichtlichen Desinteresses am Einsatz der De-Mail im Austausch zwischen Behörden und Bevölkerung sehen die Prüfer des Rechnungshofes den Weiterbetrieb des Angebotes kritisch. Das BMI habe zu prüfen, inwieweit der Dienst noch sinnvoll in der Bundesverwaltung genutzt werden könne, heißt es im Jahresbericht. Dabei sei auch zu erwägen, „De-Mail als Kommunikationsmittel für die Bundesverwaltung aufzugeben“.

    Diese Entscheidung hat die Deutsche Telekom bereits getroffen. Auf der Anmeldeseite zum eigenen Angebot meldet der Bonner Kommunikationskonzern, „der De-Mail Dienst der Telekom wird zum 31.08.2022 eingestellt.“ United Internet will die eigenen Angebote erst einmal weiter laufen lassen. Vielleicht findet sich ja doch noch ein Bedarf für den Dienst.

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