Chiphersteller : Intel gewinnt Milliarden-Patentstreit vor US-Berufungsgericht

Im Jahr 2021 hatte ein US-Gericht Intel wegen einer Patentverletzung zu einer Milliardenstrafe verurteilt. Ein Berufungsgericht hob die Entscheidung nun auf.

Intel hat muss eine hohe Strafe für eine vermeintliche Patentverletzung nun doch nicht zahlen.

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Ein US-Berufungsgericht hat im Streit um eine angebliche Patentverletzung zugunsten des US-Chipriesen Intel geurteilt. Das Gericht hob die Entscheidung einer Jury in Waco im Bundesstaat Texas aus dem Jahr 2021 auf, deren Geschworene der Patentgesellschaft VLSI Technology 2,18 Milliarden Dollar für eine Patentverletzung durch Intel zuerkannt hatten. Es handelte sich damals um eines der größten Urteile in der Geschichte des US-Patentrechts.

Die Geschworenen befanden, dass die Technologie in den Mikroprozessoren von Intel gegen Patente verstößt, die VLSI vom niederländischen Chiphersteller NXP erworben hatte. Doch nach Einschätzung des Berufungsgerichts konnten die Geschworenen keine ausreichenden Beweise für ihr Urteil vorlegen.

Im Fall eines weiteren Patents muss das Gericht in Waco nun neu über die Schadensumme entscheiden. Die im Besitz von Investmentfonds befindliche VLSI hat Intel vor mehreren US-Gerichten verklagt.