Sparkassen : Im Streit um NordLB zeichnet sich wohl eine Lösung ab

Seit Monaten verhandeln das Land Niedersachsen und die bundesdeutschen Sparkassen über die NordLB. Jetzt t könnte es zu einer Lösung kommen.

„Ich bin zuversichtlich, dass wir zu einer Lösung kommen, die der NordLB nützt und auch die Interessen der Stützer berücksichtigt“, sagte der bayerische Sparkassenpräsident Ulrich Reuter.

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Im Streit um eine neue Banksteuerungs-IT für die NordLB stehen die Eigentümer kurz vor einer Lösung. Das sagte der bayerische Sparkassenpräsident Ulrich Reuter am Donnerstag zu Bloomberg News beim Bayerischen Sparkassentag in Würzburg. Über die künftige Ausrichtung der Landesbank werde indes noch diskutiert. 

Bei dem „Großprojekt, das viel Geld und Energie verschlingen wird, sind wir vorangekommen. Da sind wir in den letzten Punkten, um hier auch Gelder freizugeben“, erklärte Reuter. „Im anderen Teil sind wir noch in Gesprächen.“ Bei diesem gehe es um die zukünftige Aufstellung der Bank und ihren Marktauftritt.

„Ich bin zuversichtlich, dass wir zu einer Lösung kommen, die der NordLB nützt und auch die Interessen der Stützer berücksichtigt“, erklärte Reuter, der zum Jahreswechsel neuer Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV) in Berlin wird.

Ein Sprecher des Finanzministeriums von NordLB-Mehrheitseigentümer Niedersachsen erklärte gegenüber Bloomberg, er könne konstruktive Gespräche bestätigen, wollte aber nicht ins Detail gehen. Eine Vertreterin des DSGV wollte keinen Kommentar abgeben.

Die Eigentümer der NordLB — allen voran das Land Niedersachsen und die bundesdeutschen Sparkassen — streiten seit Monaten über die NordLB. Entsponnen hatte sich die Auseinandersetzung am Wunsch der Bank, eine neue Banksteuerungs-IT einzuführen, die einigen Sparkassen als zu teuer und überdimensioniert erscheint. Sie befürchten, dass die NordLB zu stark wächst und neue Risiken entstehen. Mehrheitseigner Niedersachsen unterstützt hingegen den Kurs der NordLB.

Hintergründe der Einigung

Seit der milliardenschweren Rettung der NordLB im Jahr 2019 ist der bundesweite öffentlich-rechtliche Bankensektor über die sogenannten Fides-Gesellschaften mit 24 Prozent an der NordLB beteiligt.

Ende Mai hatte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil mit der Aussage überrascht, er wünsche sich zwar eine Einigung der Träger. Sollte dies aber nicht möglich sein, dann gebe „es auch die Möglichkeit, eine solche Partnerschaft freundschaftlich und einvernehmlich zu beenden“. Was er damit meinte, sagten weder er noch das Finanzministerium. Er erweckte aber den Eindruck, dass er den Sparkassensektor notfalls aus dem Eigentümerkreis herauskaufen wolle.

Mehrere Vertreter des öffentlich-rechtlichen Bankensektors ließen in den darauffolgenden Wochen durchblicken, dass sie nichts gegen einen Ausstieg der Sparkassen aus dem Eigentümerkreis der NordLB hätten.

„Wir könnten uns durchaus vorstellen, unsere über die Fides-Gesellschaften gehaltenen NordLB-Anteile abzugeben, sollte Niedersachsen ein entsprechendes Angebot vorlegen“, hatte beispielsweise der hessische Sparkassenpräsident Stefan Reuß Mitte Juni erklärt. Ganz ähnliche äußerte sich auch der ostdeutsche Sparkassenpräsident Ludger Weskamp.