Fahrverbot für Dieselfahrzeuge: Zypries fordert einheitliche Regelung auf EU-Ebene
Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries
Foto: REUTERSBundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries ist gegen ein festes Datum für das Verbot von Verbrennungsmotoren in Deutschland. „Im Moment eine Jahreszahl wie 2040 festzulegen, ist weder sinnvoll noch zielführend“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die britische Regierung plant, Verbrennungsmotoren von 2040 an zu verbieten und ganz auf Elektroantriebe zu setzen.
Zypries sagte: „Während in England kaum noch Autos gebaut werden, ist Deutschland einer der größten Automobilbaunationen der Welt mit über einer Million Arbeitsplätzen, die davon abhängen.“ Die Ministerin forderte „einheitliche Regelungen auf EU-Ebene“.
Zugleich äußerte Zypries Skepsis hinsichtlich des Plans, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf deutsche Straßen zu bringen. Diese Zielmarke sei „sehr ambitioniert und nicht leicht zu erreichen“. Die Ministerin forderte eine gemeinsame Strategie von Politik und Automobilindustrie zur Förderung der Elektromobilität. „In der nächsten Wahlperiode sollte eine Plattform ,Zukunft der Mobilität' eingerichtet werden, wo wir mit Experten über die notwendige Transformation zu nachhaltiger, vernetzter Mobilität sprechen“, sagte sie. Deutsche Hersteller müssten sich aber nun schnell bewegen, wenn sie mit der Konkurrenz aus China und anderen Ländern beim E-Auto noch mithalten wollten.
Ihr Parteikollege, SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, nahm angesichts der Dieselaffäre die Autohersteller in die Pflicht. „Die Automobil-Hersteller stehen jetzt in allererster Linie in der Verantwortung für ihre Kunden und Verbraucher. Aus dieser Verantwortung darf der Staat sie nicht entlassen“, erklärte er. Die Hersteller hätten viel Vertrauen zerstört und müssten nun auch finanziell dafür gerade stehen. Steuersenkungen für die Konzerne, wie CSU-Chef Horst Seehofer sie fordere, nannte Heil „absurd“.