Sozialdemokraten : NRW-SPD wählt Thomas Kutschaty mit 90 Prozent zu neuem Vorsitzenden

Der Landtagsfraktionschef der NRW-SPD Thomas Kutschaty soll die Partei aus der Krise führen. Er ist der dritte Parteichef seit der Niederlage bei der Landtagswahl 2017.

Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, spricht auf dem digitalen Landesparteitag der NRW-SPD.

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Die nordrhein-westfälische SPD hat den Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Kutschaty (52) erhielt bei der elektronischen Abstimmung auf dem digitalen Parteitag am Samstag 400 von 442 gültigen Stimmen. Das entsprach einer Zustimmung von 90,5 Prozent. 33 Delegierte stimmten gegen ihn, 9 enthielten sich. Die Entscheidung muss noch formal per Briefwahl bestätigt werden.

Im Anschluss gratulierte die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken Kutschaty zur Wahl. Er werde die Zukunft der SPD und des Landes „jetzt an den Hörnern packen“. Der Anwalt aus Essen und frühere NRW-Justizminister war der einzige Kandidat. Der seit 2018 amtierende Landeschef Sebastian Hartmann hatte nach einem monatelangen Machtkampf auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Kutschaty war vom SPD-Landesvorstand auch schon als Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl 2022 nominiert worden.

Kutschaty forderte einen neuen Aufbruch der Landespartei. Umfragewerte von derzeit 17 Prozent hätten die NRW-SPD „tief getroffen“. Die Partei sei aber stärker als viele es glaubten. „Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere Menschen im Land begeistern“, sagte der 52-Jährige. In einer zugeschalteten Rede sagte auch Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz Kutschaty Unterstützung zu.

Kutschaty wird nach Michael Groschek und dem Bundestagsabgeordneten Hartmann bereits der dritte Parteichef der NRW-SPD seit deren Niederlage bei der Landtagswahl 2017 und dem Rücktritt von Hannelore Kraft. Im mitgliederstärksten Landesverband ist die Zahl inzwischen auf 97 300 Mitglieder gesunken. Die SPD in NRW liegt wie auch die Bundes-SPD in einem Umfragetief. Laut einer WDR-Umfrage Ende Januar kam die SPD in NRW nur auf 17 Prozent, während die Grünen mit 24 Prozent zweitstärkste Kraft hinter der CDU waren.

Kutschaty hatte sich im April 2018 den SPD-Fraktionsvorsitz im Landtag erkämpft. Mit seiner Wahl zum Landeschef liegen Partei- und Fraktionsvorsitz wieder in einer Hand.