Atomwaffen : Nordkorea schreibt Atomwaffenpolitik gesetzlich fest

Das Gesetz ermöglicht dem Militär „automatische“ Atomschläge gegen feindliche Truppen. Zuletzt hatte Nordkorea seine Androhungen eines Nuklearkonflikts verschärft.

Nordkoreas Machthaber will sich seine Atomwaffen nicht verbieten lassen.

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Nordkorea hat seine Atomwaffenpolitik gesetzlich festgeschrieben. „Hiermit wird eine unwiderrufliche Linie gezogen, damit es keinerlei Verhandlungen über unsere Atomwaffen gibt“, sagte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un laut einem Bericht staatlicher Medien am Freitag vor der Obersten Volksversammlung Nordkoreas. Damit sei der in der Verfassung verankerte Status Nordkoreas als Atommacht „unumkehrbar“ und „unumstößlich“.

Berichten der staatlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA zufolge hatte die oberste Volksversammlung Nordkoreas das Atomwaffen-Gesetz am Donnerstag abgesegnet. Demnach legt das Gesetz fest, dass Atomwaffen im Falle einer Invasion oder zur Verteidigung bei einem Angriff eingesetzt werden können. Es verbiete zudem jegliche Weitergabe von Atomwaffen oder Atomwaffentechnologien an andere Länder.

Kim warf den USA in seiner Ansprache vor, eine Druckkampagne gegen sein Land zu forcieren, um dessen Verteidigungsfähigkeit zu schwächen und letztlich den Zusammenbruch seiner Regierung herbeizuführen. Der Machthaber kritisierte auch Pläne Südkoreas, seine konventionelle militärische Schlagkraft zu verstärken und groß angelegte Manöver mit den USA wieder aufzunehmen. Diese „gefährlichen“ Militäraktionen erhöhten nur die Spannungen, rügte Kim.

Nach Meinung von Beobachtern bereitet sich Nordkorea auf den ersten Atomtest seit 2017 vor.