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Aufrufe zu Kundgebungen Nach Protesten: Russland verklagt Google, Facebook und Twitter

Aufsichtsbehörden werfen den US-Konzernen vor, Appelle zu verbotenen Kundgebungen nicht gelöscht zu haben. Auch gegen Telegram und Tiktok soll es Verfahren geben.

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Die Unterstützer Nawalnys hatten zu Kundgebungen aufgerufen, die von Behörden verboten worden waren. Quelle: dpa

Russische Aufsichtsbehörden haben fünf internationale Internetplattformen wegen der Verbreitung von Aufrufen zu verbotenen Kundgebungen von Regierungskritikern verklagt. Den US-Konzernen Twitter, Google und Facebook werde vorgeworfen, die Appelle nicht gelöscht zu haben, meldete die Nachrichtenagentur Interfax am Dienstag. Den Unternehmen drohten Strafen in Höhe von vier Millionen Rubel (45.400 Euro). Auch gegen den Kurznachrichtendienst Telegram und das Videoportal Tiktok seien Verfahren eröffnet worden.

Die juristischen Schritte wurden nach landesweiten Protesten gegen die Verurteilung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny zu einer mehrjährigen Strafe eingeleitet. Die Unterstützer Nawalnys hatten zu Kundgebungen aufgerufen, die von Behörden verboten worden waren. Während Google eine Stellungnahme ablehnte, war von Facebook, Twitter, Tiktok und Telegram zunächst keine zu erhalten.

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