Steuern und Recht kompakt Bonus-Anspruch, Altersteilzeit, Vertrag per Emoji

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Ein Geschäftsmann fängt Geld mit einem Schmetterlingsnetz Quelle: imago

Wie verbindlich ein variables Manager-Gehalt ist und worauf Sie bei der Altersteilzeit achten müssen. Außerdem: ein Expertenrat zu Emojis. Die Steuer- und Rechtstipps der Woche.

Manager-Boni: Variables Gehalt ist verbindlich

Ein Vorstand eines Unternehmens klagte auf Zahlung eines Bonus als variablen Anteil seines Gehalts für das Jahr 2011. Der Konzern hatte den Bonus zuvor gestrichen, weil es sich laut Arbeitsvertrag um eine freiwillige Leistung handele. Das Oberlandesgericht Frankfurt sah dies anders (4 U 120/17).

Laut den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Arbeitsvertrags könne der Aufsichtsrat „nach eigenem billigen Ermessen“ Boni für die Vorstände genehmigen. Diese Klausel dürfe der Arbeitgeber aber nicht so auslegen, als sei diese Leistung freiwillig und jederzeit rücknehmbar, weil der Manager dann unangemessen benachteiligt werde. Schließlich könnten die Bonuszahlungen bei Vorständen ein Vielfaches des Grundgehalts betragen. Gemessen am Gewinn müsse das Unternehmen dem Manager einen Bonus von 500.000 Euro für das Jahr 2011 zahlen.

Altersteilzeit: Früher in Rente, ohne zu zahlen

 
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