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Bis Ende 2018 Wahlen in Palästinensergebieten geplant

Seit über zehn Jahren hatte es keine Parlamentswahlen mehr gegeben: Jetzt verständigten sich die rivalisierenden Palästinenser-Gruppen Fatah und Hamas auf Neuwahlen. Die Abbas-Regierung soll das Datum festlegen.

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Palästinensische Studenten am Gaza-Grenzübergang. Die Entspannung zwischen den beiden größten Palästinensergruppen Fatah und Hamas trägt erste Früchte. Erstmals seit zehn Jahren wurde der Grenzübergang Rafah vom Gazastreifen nach Ägypten am wieder unter der Kontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde geöffnet. Quelle: dpa

Kairo In den Palästinensergebieten soll es bis Ende 2018 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen geben. Darauf verständigten sich die beiden rivalisierenden Palästinenser-Organisationen Fatah und Hamas und elf weitere Gruppierungen am Mittwoch. Das Datum soll die palästinensische Regierung von Präsident Mahmud Abbas festlegen. Seit 2006 gab es in den Palästinensergebieten keine Parlamentswahlen mehr.

Die Erklärung folgt auf das Versöhnungsabkommen, dass die einst tief verfeindeten Organisationen Hamas und Fatah Mitte Oktober in Kairo unterzeichneten. Im September hatte die Hamas überraschend erklärt, sie wolle die Verwaltung des Gazastreifens abgeben und sich nach zehn Jahren der Spaltung wieder mit der Fatah versöhnen.

Die Hamas erklärte sich mit dem Abkommen zum Verzicht auf die Kontrolle über den Gazastreifen bereit. Sie soll an die Fatah-Regierung von Abbas gehen, die bereits das Westjordanland verwaltet. Die von der internationalen Gemeinschaft unterstützte Fatah hatte 2007 nach einem Bürgerkrieg im Gazastreifen die Kontrolle an die islamistische Hamas verloren. Diese spricht Israel das Existenzrecht ab und wird im Westen als terroristische Gruppierung eingestuft.

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