Brasilien Brasiliens Ex-Präsident Lula kann ins Gefängnis

Brasiliens Oberstes Gericht hat einen Antrag auf Aufschub seiner zwölfjährigen Haftstrafe abgelehnt. Jetzt droht Ex-Präsident Lula die Inhaftierung.

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Brasilien: Ex-Präsident Lula steht vor Haftstrafe Quelle: Reuters

Brasilia Brasiliens Ex-Präsident Luiz Ignacio Lula da Silva muss wohl wegen Korruption ins Gefängnis. Der Oberste Gerichtshof in Brasilia lehnte am Donnerstag einen Antrag Lulas ab, bis zum Ende seines Berufungsverfahrens auf freiem Fuß bleiben zu können. Die Entscheidung fiel mit sechs zu fünf Stimmen. Lula könnte nun innerhalb einer Woche verhaftet werden. Wenn die Staatsanwaltschaft in den nächsten Tagen wie erwartet die Inhaftierung Lulas beantragt, kann der Ex-Präsident jedoch noch einmal dagegen Einspruch einlegen.

Das Urteil ist ein Rückschlag für den beliebtesten Politiker des Landes, der angesichts mehrerer Korruptionsverfahren um seine politische Zukunft kämpft. Der Fall hat das Land tief gespalten und wirft einen Schatten über die Präsidentschaftswahl in diesem Jahr. Lula liegt in Umfragen vorne. Allerdings dürfte ihn die Verurteilung nun davon abhalten, bei der Abstimmung anzutreten. Nach den brasilianischen Gesetzen darf ein Kandidat acht Jahre lang nicht bei Wahlen antreten, wenn er wegen eines Verbrechens verurteilt wurde, wenngleich in der Vergangenheit Ausnahmen gemacht wurden.

Lula war im August zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, weil er Bestechungsgeld in Höhe von umgerechnet 900.000 Euro von dem Baukonzern OAS angenommen haben soll, um OAS zu Aufträgen des staatlichen Ölkonzerns Petrobras zu verhelfen. Ein Berufungsgericht hatte diese Haftstrafe im Januar auf zwölf Jahre erhöht.

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