Die neue EU-Operation „Irini“ zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Libyen ist endgültig beschlossen. Die EU-Staaten hätten der Operation im Mittelmeer, die am 1. April starten soll, zugestimmt, teilte der Rat der EU-Staaten am Dienstag mit. Bereits am Freitag hatten die Botschafter der 27 Länder eine Einigung über die neue Operation erzielt, diese musste jedoch noch im schriftlichen Verfahren von den Hauptstädten bestätigt werden.
„Irini“ soll hauptsächlich das seit Jahren brüchige UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen – aus der Luft, per Satellit und auf dem Meer. Der Einsatz ist auf ein Jahr angelegt und ersetzt die Operation „Sophia“, die an diesem Dienstag ausläuft. Dabei soll „Irini“ Schiffe, die in Verdacht stehen, Waffen oder ähnliches an Bord zu haben, in Einklang mit einer UN-Resolution auf hoher See überprüfen können.
Neben der Überwachung des Waffenembargos soll die neue Operation auch Informationen über illegale Öl-Exporte aus Libyen sammeln, die libysche Küstenwache ausbilden und zum Kampf gegen Menschenschmuggel beitragen. Geleitet wird die Operation von Konteradmiral Fabio Agostini, das Hauptquartier wird in Rom sein.
„Die heutige Entscheidung zur Operation „Irini“ ist ein Schritt in Richtung einer politischen Lösung in Libyen“, schrieb EU-Ratschef Charles Michel auf Twitter. In dem nordafrikanischen Land herrscht seit Jahren Bürgerkrieg.
