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Internationales Abkommen Iran schraubt offenbar weitere Verpflichtungen aus Atomabkommen zurück

Mohammed Dschawad Sarif hat der EU-Außenbeauftragten einem Bericht zufolge mitgeteilt, dass der Iran sämtliche Beschränkungen für Forschungs- und Entwicklungs-Aktivitäten aufgehoben habe.

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Teheran hat Europa eine Frist gesetzt, dem Iran spätestens ab Freitag den Verkauf seines Erdöls im Ausland unter Umgehung von US-Sanktionen zu ermöglichen. Quelle: dpa

Der Iran rückt einem Medienbericht zufolge weiter von seinen Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen ab. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif habe der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in einem Brief mitgeteilt, dass der Iran sämtliche Beschränkungen für Forschungs- und Entwicklungs-Aktivitäten aufgehoben habe, zitierte die halbamtliche Nachrichtenagentur Isna am Freitag einen Sprecher des Außenministeriums in Teheran. Gemäß dem 2015 geschlossenen Atomabkommen darf der Iran lediglich in begrenztem Maße Forschung und Entwicklung im Bereich der Urananreicherung betreiben. Die Arbeit mit bestimmten, fortschrittlichen Zentrifugen etwa ist nicht erlaubt.

Das Abkommen steht auf der Kippe seit US-Präsident Donald Trump es im vergangenen Jahr einseitig aufgekündigt hatte und anschließend nach und nach Sanktionen gegen den Iran verschärfte. Die europäischen Vertragsstaaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien bemühen sich um einen Erhalt des Abkommens. Sie haben dem Iran zugesagt, seine Öl- und Bankenbranche vor den neuen US-Sanktionen zu schützen. Der Iran sieht dieses Versprechen jedoch bislang nicht eingelöst und hat deshalb bereits eine Reihe von Verpflichtungen aus dem Abkommen ausgesetzt.

Mehr: Deutschland und Frankreich wollen Gespräche zwischen den Präsidenten Ruhani und Trump einfädeln. Doch die Hürden sind hoch – und die Zeit läuft davon.

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