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Iran Ruhani muss sich vor Parlament wegen Wirtschaftskrise erklären

Die Abgeordneten wollen vom Präsidenten unter anderem wissen, was die Regierung gegen die Arbeitslosigkeit und den Kurssturz der Landeswährung tut.

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Der iranische Präsident muss sich erstmals vor dem Parlament rechtfertigen. Quelle: Reuters

London Das iranische Parlament hat Präsident Hassan Ruhani ultimativ aufgefordert, den Abgeordneten die Maßnahmen der Regierung gegen die Wirtschaftskrise zu erläutern. Ruhani habe einen Monat Zeit, um zu erscheinen, sagte Parlamentspräsident Ali Laridschani am Mittwoch. Es ist das erste Mal, dass das Parlament Ruhani herbeizitiert. Themen sollen einem Bericht der halbamtlichen Nachrichtenagentur Isna zufolge der Kurssturz der Landeswährung Rial, das schwache Wirtschaftswachstum und die steigende Arbeitslosigkeit sein. Auch wollten die Abgeordneten wissen, warum iranische Banken auch mehr als zwei Jahre nach dem internationalen Atomabkommen und der Aufhebung der meisten Sanktionen weiterhin nur eingeschränkten Zugang zu den internationalen Finanzmärkten hätten.

Der als pragmatisch geltende Ruhani hatte 2015 das Abkommen geschlossen, das eine Begrenzung des Atomprogramms der Islamischen Republik im Gegenzug zur Lockerung von Sanktionen vorsieht. Im Mai trat US-Präsident Donald Trump aus dem Abkommen jedoch aus und kündigte an, die Sanktionen wieder in Kraft zu setzen.

Ruhanis Kurs war von Hardlinern immer mit Skepsis verfolgt worden. Sie verlangen nun von dem Präsidenten eine große Kabinettsumbildung. Außerdem machen Ruhani die Straßenproteste zu schaffen. Seit Anfang des Jahres kommt es immer wieder zu Demonstrationen gegen gestiegene Preise, Wassermangel, Stromsperrungen und Korruption.

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