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Italien Fünf Sterne und Sozialdemokraten bilden Regierung – Di Maio wird Außenminister

Der Bildung einer neuen italienischen Regierung steht nichts mehr im Wege. Das Kabinett des designierten Ministerpräsidenten Conte soll am Donnerstag vereidigt werden.

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Quelle: AP

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten (PD) bilden die neue Regierung in Italien. Das teilte das Büro von Staatspräsident Sergio Mattarella am Mittwoch mit.

Zuvor hatte ihm der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte im Präsidentenpalast die Kabinettsliste präsentiert. Der Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung Luigi di Maio wird neuer italienischer Außenminister. Neue Innenministerin wird die Spitzenbeamtin Luciana Lamorgese. Sie löst den Hardliner Matteo Salvini ab, dessen rechte Lega aus der Regierung ausgeschieden ist.

Neuer Wirtschaftsminister wird der PD-Politiker und bisherige EU-Abgeordnete Roberto Gualtieri. Das neue Kabinett soll am Donnerstag um 10.00 Uhr vereidigt werden. Anschließend muss es sich dem Votum beider Parlamentskammern stellen.

Am Dienstag hatten die Fünf Sterne ein entscheidendes Hindernis auf dem Weg zur neuen Regierung aus dem Weg geräumt: Bei einer Onlineabstimmung sprachen sich rund 79 Prozent der teilnehmenden Mitglieder für das Bündnis mit dem vormaligen politischen Gegner aus, mit dem sich die Sterne in der Vergangenheit heftige Auseinandersetzungen geliefert hatten.

Conte war seit Juni 2018 Ministerpräsident an der Spitze einer Koalition von Sternen und rechter Lega, die im August zerbrach. Am 20. August trat Conte zurück, blieb aber geschäftsführend im Amt. Die Sterne insistierten in ihren Gesprächen mit der PD, dass Conte Premier bleiben müsse.

Mehr: Die Basis der Fünf Sterne hat für die neue Regierung gestimmt, doch die Zweifel an einem fruchtbaren Neustart in Italien wachsen. Die vagen Ideen der Partei werden dem Land nicht helfen.

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