Kroatien steht kurz vor dem Beitritt zum kontrollfreien Schengen-Raum. Die EU-Kommission attestierte dem jüngsten EU-Mitglied am Dienstag in Straßburg, alle erforderlichen Schritte unternommen zu haben. „Ich spreche Kroatien meine Anerkennung für seine Bemühungen und seine Beharrlichkeit bei der Erfüllung aller Voraussetzungen für den Schengen-Beitritt aus“, sagte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.
Im Schengen-Raum, dem insgesamt 26 europäische Länder angehören, gibt es in der Regel keine stationären Personenkontrollen an den Grenzen. Für die Aufnahme müssen Staaten bestimmte Kriterien erfüllen, unter anderem bei der polizeilichen Zusammenarbeit und dem Schutz personenbezogener Daten. Entscheidend für die Empfehlung für Kroatien waren nach Angaben der EU-Kommission Fortschritte bei den Kontrollen der kroatischen EU-Außengrenzen. Die EU-Staaten müssen der Aufnahme Kroatiens in den Schengen-Raum nun noch einstimmig zustimmen.
Angesichts der anhaltenden Grenzkontrollen zwischen Deutschland und Österreich appellierte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos erneut an die Bundesregierung: „Ich bin der festen Überzeugung, dass es an der Zeit ist, zu einem normalen Funktionieren unseres Schengen-Raums ohne interne Grenzkontrollen zurückzukehren.“ Avramopoulos warnte: „Falls Schengen scheitert, ist es der Anfang vom Ende Europas, wie wir es heute kennen.“
Deutschland und einige andere Schengen-Staaten kontrollieren derzeit Teile ihrer Binnengrenzen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kündigte bereits an, die Kontrollen um weitere sechs Monate zu verlängern. Andernfalls wären sie im November ausgelaufen. Avramopoulos betonte am Dienstag hingegen, die deutsche und andere Regierungen hätten ihm versichert, bald wieder zum normalen Schengen-Verfahren zurückzukehren. Deutschland kontrolliert seit Herbst 2015 an der Grenze zu Österreich, nachdem sich Zehntausende Flüchtlinge und Migranten auf den Weg nach Westeuropa gemacht hatten.
Mehr: Dass Frankreich die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien blockiert, zeigt nur noch einmal: In der EU muss sich etwas ändern.
