Berlin Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron indirekt scharf angegriffen. „Seit dem Europäischen Rat ist das Spitzenkandidatenprinzip vermeintlich begraben. Bisher haben diejenigen obsiegt, die destruktiv unterwegs sind und etwas verhindern wollen. Konstruktive Ansätze, Vorschläge, die auch eine Chance auf Akzeptanz im Europäischen Parlament haben, liegen in weiter Ferne“, schreibt Weber in einem Gastbeitrag für die „Welt“ (Mittwoch).
Weber will EU-Kommissionspräsident werden. Macron hatte sich in der Vergangenheit vehement dagegen gewehrt, dass nur ein Politiker, der zuvor Spitzenkandidat seiner Partei bei den Europawahlen war, zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt werden soll. Beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche hatte es noch keine Lösung gegeben. Für das kommende Wochenende ist ein weiterer Sondergipfel angesetzt.
„Teile des Europäischen Rates wollen die Idee des Spitzenkandidatenprinzips, dass nur ein Kandidat, der vor der Wahl Gesicht gezeigt hat, Kommissionspräsident werden kann, einfach vom Tisch wischen. Das Wahlergebnis würde damit irrelevant“, schreibt Weber nun. Die massiv gestiegene Wahlbeteiligung spiele plötzlich keine Rolle mehr. „Die EU ist auf bestem Wege zurück zur Entscheidungsfindung im Hinterzimmer. Die Frustration von Wählern ist absehbar.“
