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Niederlande Die Koalitionsverhandlungen sind gescheitert

Die Verhandlungen zur Bildung einer Vier-Parteien-Koalition in den Niederlanden sind gescheitert. Knackpunkt seien Differenzen über die Einwanderungspolitik, die sich als nicht überbrückbar erwiesen hätten.

Den HaagZwei Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden sind die Verhandlungen zur Bildung einer Vier-Parteien-Koalition gescheitert. Das teilte am Montag die Leiterin der Gespräche, Edith Schippers mit. Knackpunkt seien Differenzen über die Einwanderungspolitik, die sich als nicht überbrückbar erwiesen hätten.

In der europaweit mit großer Aufmerksamkeit verfolgten Wahl Mitte März war die liberalkonservative Partei VVD von Ministerpräsident Mark Rutte stärkste Partei vor der rechtspopulistischen PVV von Geert Wilders geworden. Das wurde als Erfolg für die Europäische Union und gegen den international erstarkenden Rechtspopulismus gefeiert. Allerdings ist Rutte auf Bündnispartner angewiesen, um eine Mehrheit im Parlament zu haben.

An den Verhandlungen nahmen neben Ruttes VVD die Christdemokraten, die zentristische D66 und die Grünen Linken teil. Deren Spitzenpolitiker hatten von Anfang an erklärt, es werde schwer sein, einen gemeinsamen Nenner für eine Koalition zu finden.

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