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Putin-Gegner Alexej Nawalny ruft zu landesweiten Kundgebungen auf

Nachdem der russische Oppositionspolitiker Alexej Navalny nicht als Kandidat für die Präsidentenwahl zugelassen wurde, will er nach eigenen Angaben Kundgebungen im ganzen Land organisieren. Er fordert einen Boykott der Wahl.

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Alexej Nawalny ruft zu landesweiten Kundgebungen auf Quelle: dpa

Moskau Der russische Oppositionspolitiker Alexej Navalny bereitet nach eigenen Worten landesweite Kundgebungen am 28. Januar vor, um seinem Aufruf zum Boykott der Präsidentenwahl Nachdruck zu verleihen. Er selbst wurde als Kandidat für die Wahl am 18. März nicht zugelassen. Die Wahlkommission erklärte, der 41-Jährige sei nicht wählbar, weil er in einem Strafverfahren verurteilt worden sei. Die Kommission hatte Nawalny mit Verweis auf seine Vorstrafe bereits wiederholt das Recht auf eine Kandidatur abgesprochen. Nawalny bezeichnete den Prozess und das Urteil als politisch motiviert.

Nach dem Ausschluss von der Wahl rief er zum Boykott der Abstimmung auf und begründete dies damit, dass es sich um keine echte Wahl handele. Seine Anhänger in ganz Russland würden den Boykott unterstützen und eigene Zahlen zur Wahlbeteiligung ermitteln, führte er aus. Der russische Regierungssprecher Dmitry Peskow forderte am Dienstag, es müsse sorgfältig geprüft werden, ob Nawalny mit seinem Aufruf zum Wahlboykott gegen Gesetze verstoße.

Umfragen zufolge hätte Nawalny kaum Chancen gegen den präsidenten Wladimir Putin. Nawalny hält dem entgegen, dass die Popularität des 65-jährigen Amtsinhabers durch parteiische Staatsmedien aufgebauscht werde. In einem fairen System hätte er realistische Chancen, gab sich Nawalny überzeugt. Putin-Anhänger haben diese Darstellung als lächerlich zurückgewiesen.

Der Präsident reichte am Mittwoch formell den Antrag und die notwendigen Dokumente für seine Kandidatur ein. Er tritt als überparteilicher Kandidat an, kann aber mit der Unterstützung der wichtigsten Parteien rechnen.

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