Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei einem Treffen am Donnerstag über ihre Vorhaben zur Stärkung der Eurozone sprechen. Ein Vorschlag von Merkel ziele darauf, die Rolle der Wirtschaftsminister in Brüssel zu stärken, erfuhr das Handelsblatt aus Regierungskreisen. Die Eurogruppe, in der sich die Finanzminister treffen, solle um die Wirtschaftsminister erweitert werden. Ein solcher „Jumbo-Rat“ solle zwar nicht jeden Monat tagen, aber mehrmals im Jahr, hieß es.
Hinter dem Vorschlag steckt nach Handelsblatt-Informationen der Plan, nicht nur über neue Geldtöpfe wie ein Eurozonen-Budget zu sprechen, sondern vermehrt über eine Stärkung der Wirtschaft. Die Kanzlerin sehe die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit als eine zentrale Aufgabe. Zudem müsse es besser gelingen, dass die Wirtschaftskraft in den Euro-Staaten sich nicht zu unterschiedlich entwickle, hieß es. Hier sollen die Treffen der Finanz- und Wirtschaftsminister für Impulse sorgen.
Allerdings ist der Vorschlag in Berlin nicht unumstritten. Im Finanzministerium von Olaf Scholz (SPD) sieht man den „Jumbo-Rat“ nach Handelsblatt-Informationen kritisch. Die SPD hat sich das Ressort gerade erst gesichert, auch um stärker in der Europapolitik mitzumischen. Dass jetzt über einen Jumbo-Rat diskutiert wird, wo Merkels Vertrauter Peter Altmaier (CDU) Wirtschaftsminister ist , das sorgt bei manchen Genossen für Argwohn.
