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Regierungsbildung Neuwahlen in Schweden werden immer wahrscheinlicher

Sowohl der Sozialdemokrat Stefan Löfven als auch der Moderate Ulf Kristersson waren vom Reichstag abgelehnt worden. Nun könnte es 2019 zu Neuwahlen kommen.

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Der Sozialdemokrat wurde als Ministerpräsident bereits abgelehnt. Quelle: dpa

Stockholm Die Regierungsverhandlungen in Schweden sind auch mehr als drei Monate nach der Parlamentswahl völlig festgefahren. Parlamentspräsident Andreas Norlén teilte am Mittwoch mit, dass eine weitere Abstimmung über einen Ministerpräsidenten im Parlament vor Weihnachten keinen Sinn habe.

Sowohl der Sozialdemokrat Stefan Löfven als auch der Moderate Ulf Kristersson waren vom Reichstag abgelehnt worden. Keines der politischen Bündnisse verfügt über eine Mehrheit der Mandate. Gespräche über eine blockübergreifende Zusammenarbeit führten nicht zum Erfolg.

„Es muss Schluss sein mit den ergebnislosen Diskussionen“, sagte Norlén. „Es ist höchste Zeit, dass Schweden eine Regierung bekommt.“ Die Parteien haben nun bis zum 14. Januar Zeit, zueinander zu finden. Am 16. Januar werde das schwedische Parlament zum dritten Mal über einen Ministerpräsidenten abstimmen, sagte Norlén.

Sollte sich auch dann kein Kandidat durchsetzen, werde die vierte und letzte Abstimmung am 23. Januar erfolgen. Nach vier ergebnislosen Abstimmungen kann der Parlamentspräsident Neuwahlen auslösen.

Norlén sagte, er sei in Kontakt mit den Wahlbehörden und habe die kommunalen Behörden darüber informiert, dass es möglicherweise zu Neuwahlen komme. „Eine Neuwahl wäre ein großes Unglück für die schwedische Politik im Allgemeinen, für die Parteichefs und für mich.

Wir, die diese Prozesse leiten, haben eine große Verantwortung, das Wahlergebnis zu verwalten, das uns die Wähler gegeben haben“, sagte Norlén. „Wenn wir das nicht hinkriegen, riskieren wir, dass das Vertrauen in die Parteien und das politische System Schaden nimmt.“

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