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Südchinesisches Meer US-Verteidigungsminister Mattis wirft China Politik der Einschüchterung vor

China führe im Südchinesischen Meer eine Politik der Einschüchterung, so US-Verteidigungsminister Mattis. China weist die Vorwürfe von sich.

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Singapur US-Verteidigungsminister James Mattis hat China eine Politik der Einschüchterung und Nötigung im Südchinesischen Meer vorgeworfen. Trotz gegenteiliger Behauptungen Pekings sei der Aufbau von Waffensystemen und die Stationierung von Bombern auf aufgeschütteten Inseln nur dazu gedacht, mit militärischen Mitteln Druck auszuüben, sagte Mattis nach US-Medienberichten am Samstag in Singapur.

Er bekräftigte bei der Sicherheitskonferenz, dem sogenannten Shangri-La-Dialog, die Absicht der USA, diese Wasserstraßen für alle Nationen offen zu halten. „Die USA sind im Indo-Pazifik, um da zu bleiben, dies ist unser vorrangiges Einsatzgebiet.“

Mattis betonte, dass sich die USA in der Region weiterhin stark engagieren wollten. Vor allem das Verteidigungsbündnis Asean müsse eine wichtige Rolle in der US-Vision eines „freien und offenen Indo-Pazifiks“ spielen. Chinas Politik im Südchinesischen Meer stehe „im starken Widerspruch “ zur Offenheit der US-Strategie.

China hat erst vor kurzem zwei US-Kriegsschiffe bedroht, die demonstrativ durch die von Peking beanspruchten Gewässer kreuzten. Die USA wiederum bewerten die Strategie, mit der die Gewässer als chinesisches Gebiet betrachtet werden, als unzulässig und bestehen auf freier Schifffahrt in der Region.

Das hochrangig besetzte Treffen findet einmal pro Jahr statt - vergleichbar mit der Sicherheitskonferenz jedes Frühjahr in München. Für Deutschland ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dabei. Neben dem Korea-Konflikt geht es dabei insbesondere um den Streit zwischen China und mehreren anderen Staaten um Gebiete im Südchinesischen Meer.

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