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Bettina Röhl direkt

Subventionskönigin Alice Schwarzer

Seite 6/6

Öffentliches Interesse an der moralischen Instanz Schwarzer

Diese Banken verschoben Geld in Steueroasen
UBSIn den bislang veröffentlichten Erkenntnissen aus den Offshore-Leaks Enthüllungen ist die Schweizer Großbank UBS eine der treibenden Kräfte in der Schaffung von Firmengeflechten in Steuerparadiesen. Die UBS ist demnach in 2900 Offshore-Konstruktionen involviert. Quelle: REUTERS
Crédit SuisseAuch diese Schweizer Bank hat das Versteckspiel mit den Vermögen kräftig vorangetrieben. Die Crédit Suisse war an 700-Offshore-Lösungen für wohlhabende Kunden beteiligt. Quelle: dpa
Deutsche BankÜber ihre Niederlassung in Singapur bietet die Deutsche Bank noch immer Lösungen für die „steuerneutrale“ Geldanlage in Steuerparadiesen wie den Cayman Islands oder auf Mauritius an. Nach den Offshore-Leaks-Daten, die von den zwei führenden Anbietern von Steueroasen-Trusts entwendet und der Presse zugespielt wurden, hat die führende Bank Deutschlands bei 309 Trusts und Firmen - überwiegend auf dem britischen Jungferninseln – die Finger drin. Quelle: REUTERS
JP MorganDie größte Investmentbank der Welt soll den Berichten zufolge ebenfalls in Offshore-Leaks-Dokumenten auftauchen – so wie nahezu alle großen Geldhäuser. Quelle: REUTERS
BNP ParibasDie Zeitung Le Monde hat mit den Daten festgestellt, dass die französische Großbank BNP Paribas hinter etlichen zwielichtigen Briefkastenfirmen steckt. Offenbar sind BNP-Manager zugleich Geschäftsführer einer Scheinfirma namens 888 Fortune Limited auf den Jungferninseln. Quelle: dapd
Crédit AgricoleDie Crédit Agricole soll ebenso wie BNP eine ganze Reihe von Briefkastenfirmen in den Steueroasen British Virgin Islands, Samoa und Singapur gegründet haben. Quelle: dpa
ING (NL)Insgesamt 21 ehemalige und aktuelle Mitglieder des Verwaltungsrates der niederländische Großbank ING, deren Tochter ING Diba in Deutschland führender Anbieter von Tagesgeldkonten ist, tauchen in den Offshore-Leaks-Dokumenten im Zusammenhang mit Briefkastenfirmen auf. Quelle: dapd

Aktuell ist Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz, den Bürgermeister Klaus Wowereit auch noch über ein Jahr lang gedeckt hatte, wegen einer Steuerhinterziehung (in einer sehr milden Begehungsweise) zurückgetreten, von deren Folgen er sich ebenfalls durch Selbstanzeige befreit hatte. Offenbar kennt der Staatssekretär die Abgabenordnung besser als sein Bürgermeister.

Mit anderen Worten: Alice Schwarzers reklamierte und vielleicht überstrapazierte Reklamation, ihre Steuerhinterziehung sei ausschließlich ihre Privatsache, ist brüchig. Die Angriffe von Schwarzer gegen "Spiegel Online", dass die Redaktion den Vorgang nicht hätte veröffentlichen dürfen, gehen wohl ins Leere angesichts des überragenden öffentlichen Interesses daran auch die Verfehlungen eines Menschen kennen zu lernen, der sich notorisch seit Jahrzehnten selber als moralische Instanz inszeniert.

Anstatt sich relativ dummdreist ihren Heiligenschein wieder aufsetzen zu wollen, hätte Schwarzer also vielleicht sagen sollen: Bei mir ist alles aufgrund einer unbefriedigenden Gesetzeslage legal, aber nichts ist legitim. Und vielleicht sollte sie auch, statt der Öffentlichkeit und den Medien das Maul verbieten zu wollen, laut sagen:

Ich habe selbst genug Menschen öffentlich an den Pranger gestellt und die eine Hälfte der Menschheit, nämlich die Männer sowieso, und deshalb nehme ich in Kauf, dass sich die Menschen jetzt für meine Verfehlungen interessieren und mich entsprechend kritisieren.

In Arbeit
Bitte entschuldigen Sie. Dieses Element gibt es nicht mehr.

Das, was man jetzt nur noch von Alice Schwarzer hören möchte, ist, dass sie ab sofort für die von ihr beherrschten Stiftungen oder gar neu zu gründenden Stiftungen auf jede öffentlich-rechtliche, finanzielle Unterstützung verzichtet. Und man hofft aus der Politik zu hören, dass Alice Schwarzer jeder Subventionshahn ab sofort abgestellt wird. Und zumindest eine detaillierte Überprüfung stattfindet, was genau mit den Millionenbeträgen aus öffentlicher Hand mindestens in den letzten zehn Jahren angestellt wurde.

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Stellungnahme der Stiftung FrauenMediaTurm vom 08. Februar 2014

 

Der Beitrag von Frau Röhl enthält unzutreffende und irreführende Angaben, die wir hiermit korrigieren:

1. Entgegen der Darstellung von Frau Röhl erhielt die 1984 gegründete Stiftung nicht seit 1994 öffentliche Zuwendungen, sondern seit  2003. 

2. Auch sind die von Frau Röhl mitgeteiltenZahlen zur Nutzung des Archivs unvollständig. Das Archiv wurde 2013  nicht nur von den 250 genannten Besuchern genutzt, sondern auch über das Internetportal und telefonische sowie schriftliche Anfragen. So gab es 2013109.810 Seitenaufrufe des Internetportals www.frauenmediaturm.de, auf dem in dem umfangreichen digitalen Archiv recherchiert werden kann. Über die Fernleihe wurden 511 Anfragen bearbeitet. Weitere 714 BesucherInnen haben den Bayenturm 2013 im Rahmen von Führungen besucht.

3. Entgegen der Darstellung von Frau Röhl wurde an die Emma Frauenverlags GmbH kein "Großraumbüro" vermietet, sondern eine Etage im Bayenturm in der Größe von 48 qm. Die Untervermietung erfolgte mit Zustimmung des  Rates der Stadt Köln sowie der Bezirksregierung Köln. Dies wurde der Stiftung mit Schreiben des Liegenschaftsamtes vom 11.12.2002 bestätigt. Die Emma Frauenverlags GmbH zahlt für die  48 qm aktuell nicht  6.800,00 €,  sondern  7.488,00 € im Jahr, also 13 € pro qm.

4. Entgegen den Mutmaßungen von Frau Röhl handelt es sich bei dem Archiv der Stiftung auch  nicht um das Archiv der Emma Frauenverlags GmbH, die über ein eigenes Archiv verfügt.

 

Alice Schwarzer

Vorsitzende des Vorstandes der Stiftung FrauenMediaTurm

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24. Juni 2014: Anmerkungen der Autorin zur Stellungnahme von Alice Schwarzer, Vorsitzende des Vorstands der Stiftung FrauenMediaTurm

Zu der Kolumne der Autorin "Subventionskönigin Alice Schwarzer" aus Februar 2014 nahm die Feministin persönlich Stellung: "Entgegen der Darstellung von Frau Röhl erhielt die 1984 gegründete Stiftung nicht seit 1994 öffentliche Zuwendungen, sondern seit  2003." Die Autorin hatte indes von der "Stiftung" nichts geschrieben, sondern so formuliert: "Seit 1994, seit Einzug des Schwarzerschen Imperiums in den Medienturm, bis heute hat es also erhebliche Subventionen aus öffentlichen Töpfen gegeben".

Hatte es also öffentliche Förderungen des Schwarzerschen Imperiums vor 2003 gegeben? Ja, es hat sie gegeben. "Der Emma-Journalistenpreis" war keine Angelegenheit, die das private Medienunternehmen „Emma“ finanziell selbst übernommen hätte. Vielmehr hat Schwarzer dafür Sorge getragen, dass das Land Nordrhein-Westfalen für die Kosten aufkam. Das dortige Ministeriums für Gesundheit und Emanzipation dazu: "Der alle zwei Jahre von EMMA ausgeschriebene  JournalistInnenpreis wurde von 1992 bis 2010 aus Mitteln der Frauenabteilung gefördert. (...) Finanziert wurden damals die Preisgelder und weitere Fremdkosten. (...) Die ursprüngliche Förderung basiert auf einer Vereinbarung zwischen Ministerin Ilse Ridder-Melchers und dem EMMA-Verlag/Alice Schwarzer aus 1992. Die Erhöhung der  Fördersumme auf 9.000 Euro erfolgte durch Minister Armin Laschet". Insgesamt kassierte die Emma  gut 78.000 Euro Förderung von der öffentlichen Hand und davon rund 40.000 Euro bis 2003, bis zu jenem Zeitpunkt also, in dem Schwarzers Imperium überhaupt keine öffentliche Förderung kassiert haben will. Das sind für Schwarzer offenbar Peanuts. Allerdings: Auch Peanuts können im Kontext die Glaubwürdigkeit einer Person erschüttern.

Die anderen drei Punkte, die Schwarzer glaubte erwidern zu müssen, gehen gänzlich ins Leere. Es sind unwesentliche Zusatzinformationen, die gar nicht Thema waren. Einen Aspekt, den Schwarzer in ihrem Punkt 3 hervorhebt, verdient es näher qualifiziert zu werden. Sie betont, dass ihr "Emma- Frauenverlag" für ein 48qm-Büro 7.488 Euro jährlich bezahlt, 13 Euro pro qm. Günstig für ein Top-Büro in Ausnahmelage und sogar noch günstiger, wenn man bedenkt, dass ausweislich der Wirtschaftspläne der Stiftung, der Vermieterin von "Emma", keine Nebenkosten für dieses Büro aufgeführt werden.

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