In Thomas de Maizières Berliner Ministerbüro hängt ein Werk des Künstlers Olaf Holzapfel. Wann immer er von seinem Schreibtisch den Kopf in Richtung der holzgetäfelten Wand links von ihm hebt, sieht er es. Auf den ersten Blick besteht das Bild aus nicht mehr als einer quadratischen gelben Fläche. Auf den zweiten offenbart sich ein feines Muster: Es sind mit zarter schwarzer Linie Baupläne darauf gezogen, präzise, aber namen- wie fugenlos, ein Labyrinth ohne Ausgang, Struktur ohne Ziel.
Thomas de Maizière schaut jetzt genau hin. Unordnung in der Ordnung, sagt er, und es klingt, als böte er eine Deutung an. Eine kurze Pause, gefolgt von Stirnrunzeln, dann will er sich korrigieren: Nein, Ordnung in der Unordnung, das sei besser. Seine Gesichtszüge entspannen sich, ja, so herum will er es. Wenn es nur so einfach wäre.
Recht und Ordnung in chaotischen Zeiten
Thomas de Maizière ist Bundesinnenminister, sein Ressort sind Recht und eben Ordnung. In normalen Zeiten hätte man sich für diese Aufgabe niemanden besser vorstellen können als den Nachfahren hugenottischer Einwanderer, den Mann ohne Leidenschaften, außer dieser: Politik berechenbar und präzise zu exekutieren. De Maizière hat dieses Preußische, Pflichterfüllende und Staatsdienende einst zu einer politischen Kunstform gemacht.
Wie gesagt: in normalen Zeiten.
Reaktionen zu möglichen Grenzschließungen
Anton Börner, Präsident des Außenhandelsverband BGA, warnt im "Tagesspiegel" vor Grenzschließungen. Rund 70 Prozent des deutschen Außenhandels würden innerhalb Europas abgewickelt. "Vor diesem Hintergrund werden sich die Kosten alleine für die internationalen Straßentransporte um circa drei Milliarden Euro verteuern."
"Durch Staus und Wartezeiten, zusätzliche Bürokratie oder zum Beispiel die Umstellung von Just-in-time-Lieferung auf deutlich teurere Lagerhaltung können sich die Kosten für die deutsche Wirtschaft schnell auf zehn Milliarden Euro pro Jahr summieren", mahnt DIHK-Geschäftsführer Martin Wansleben.
Der Vize-Präsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), sagte der "Rheinischen Post": „Die Schließung der deutschen Grenzen wäre ein Debakel für die Flüchtlinge, für die Wirtschaft, aber auch für Millionen Pendler und Urlauber.“
"Verstärkte Kontrollen ist was anderes, aber eine komplette Schließung ist absolut illusorisch. Und man sollte den Leuten da keine Scheinlösungen anbieten“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley im Deutschlandfunk.
"Wenn die Grenzen geschlossen würden, ist Schengen gefährdet. Das hat ebenfalls große Auswirkungen auf Deutschland, auf Arbeitsplätze in Deutschland", sagte der nordrhein-westfälische CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet.
Nun aber steht Schengen vor dem Ruin. Die Koalition kämpft wie noch nie, gegen den nicht enden wollenden Flüchtlingsstrom, vor allem aber gegen den noch viel weniger versiegen wollenden Strom aus Vorschlägen, Gegenvorschlägen, Attacken und Zwischenrufen aus den drei sie tragenden Parteien. Es gibt jetzt A-Pläne aus dem Kanzleramt, A2-Pläne aus Rheinland-Pfalz oder B-Pläne aus Bayern. Nahezu täglich erschwert ein bockiger europäischer Partner das Regieren. Sogar das Wort vom Kanzlerinnensturz macht die Runde. Und selbst de Maizière wird dramatisch: „Die Zeit läuft uns davon“, warnte er diese Woche. Und meinte mit dem „uns“ die Regierung, die EU-Partner wie sich selbst. Denn es geht auch um ihn in dieser Krise, um seine politische Leistung.
Missstände im BAMF gehen auf De Maizières Konto
Ein Herbst unregulierter Zuwanderung und lückenhafter Registrierung geht auf de Maizières Konto (und auf das der Kanzlerin, natürlich). Vor allem aber muss er sich die Zustände im Flüchtlingsamt BAMF anlasten, weil es eine Unterbehörde seines Hauses ist. Dort in Nürnberg stapeln sich noch immer Hunderttausende Anträge, fehlen Personal und zeitgemäße IT. Es ist sein Versäumnis. Dazu bot der Minister dann noch denkwürdige Auftritte wie jenen nach dem abgesagten Fußball-Länderspiel von Hannover: „Ein Teil meiner Antwort würde die Bevölkerung verunsichern.“
De Maiziere lobt ehrenamtliche Flüchtlingshilfe
Als Verteidigungsminister hat man ihn – wenigstens bis zur Affäre um die Eurohawk-Drohne – Kanzler der Reserve genannt. Als Chef des Bundeskanzleramtes – dem Amt, das er sich einmal bei einem Saunagang mit einem Freund erträumte und von dem ein langjähriger Begleiter sagt, es sei ihm „auf den Leib geschneidert“ gewesen – gar einen virtuosen Maschinisten der Macht. Als Innenminister in der Flüchtlingskrise ist davon nicht viel mehr übrig geblieben als: ein Maschinist der Ohnmacht.
Es ist Mittwoch vergangener Woche, als der Angegriffene in seinem Büro den Versuch unternimmt, innezuhalten. Vor dem Holzapfel an der Wand, aber vor allem vor dem Ausnahmezustand da draußen. Hinter seinem Fenster liegt still der schockgefrostete Tiergarten, als wäre nichts geschehen. Doch wenige Stunden zuvor hat Österreich eine Asyl-Obergrenze angekündigt. Es gibt einfach keine Pause in diesen Tagen. Er sitzt nur gerade im ruhigen Auge des Orkans.
Der Innenminister hat keinen Masterplan
Die Verhältnisse zerren an ihm. Die bislang so unbeirrte „Wir schaffen das“-Kanzlerin auf der einen Seite, Teile der CDU-Fraktion und die rasende CSU auf der anderen. Viele wollen jetzt harte Kante von ihm sehen, den einen Masterplan. Aber den gibt es nicht. Jede Woche mit Tausenden neuen Flüchtlingen an der Grenze treibt den immensen Druck auf seine Person noch ein paar Bar weiter hoch. Dass er in den vergangenen Monaten zu allem Überfluss häufiger mal kränkelte – hat alles nicht gerade geholfen.
„Menschen erwarten nationale Lösungen, aber nationale Lösungen allein führen bei einem internationalen Problem wie den Flüchtlingsströmen jedenfalls nicht allein zum Ziel“, sagt de Maizière gewunden. „Wir sollten nicht die Illusion nähren, es gäbe einfache Antworten.“ Sagt es und muss schon wieder aufbrechen – zur TU Dresden, wo er als Honorarprofessor einmal im Semester ein Seminar abhält. Auch hier kann er sie nicht abschütteln, die Krise. Er will dort über das Asylrecht sprechen. Nach belastbareren Antworten suchen.
Aus diesen Ländern kommen Asylbewerber in Deutschland
Fünf Prozent der Flüchtlinge, die in Deutschland Asyl suchen, kommen aus Afghanistan.
Genauso viele (fünf Prozent) suchen aus dem Irak Zuflucht in Deutschland.
Aus Serbien im Balkan kommen sechs Prozent der Asylbewerber.
Aus Albanien kommen deutlich mehr Flüchtlinge, nämlich 15 Prozent.
Der gleiche Anteil (15 Prozent) sucht aus dem Kosovo Zuflucht in Deutschland.
Mit 22 Prozent ist der Anteil der syrischen Asylbewerber in Deutschland mit Abstand am größten.
Das läge ihm ja. „Unser Rechtssystem, gerade auch das Asylrecht, ist auf die kluge Steuerung von Einzelfällen angelegt, nicht auf Massenphänomene“, ist so ein Gedanke. Dazu möchte man gern mehr von ihm hören. Man würde einem elder statesman de Maizière sofort ohne jede Bedenken den Vorsitz einer Enquetekommission übertragen, mit dem Auftrag, ein zeitgemäßes Asyl- und Einwanderungsrecht zu erarbeiten. Man könnte einen solchen Vorstoß allerdings auch von einem regierenden Minister erwarten – besonders, weil die Debatte gerade von Spiegelfechtereien dominiert wird. Oder von Pegida vergiftet, die seine geliebte Wahlheimat Dresden besudeln.
De Maizière ist den Herausforderungen nicht gewachsen
Frühere Bewährungsproben hat de Maizière gemeistert. Als Berater an der Seite seines Cousins Lothar hatte der damals 36-Jährige eine wichtige Rolle während der deutschen Einheit. Im Kanzleramt hielt er während der Finanzkrise 2008/09 besonnen den Laden zusammen. Aber zieht man einen Strich unter die Flüchtlingskrise, muss man sagen: de Maizière ist an dieser Herausforderung nicht gewachsen. Er war ihr vielleicht gerade noch gewachsen.
Das aber kann ihm nicht genügen, weil „ein Konservativer zunächst Ansprüche an sich selbst stellt“, so hat er es einmal beschrieben. Und weil zumal ein de Maizière sehr hohe Ansprüche an sich selbst anlegt.
Was aber fesselt ihn? Was lässt ihn so unsicher, unwohl erscheinen in diesen Tagen?
"Wir schaffen das - so einen Satz hätte er nie formuliert"
Es hat wohl hiermit zu tun: „Wir schaffen das – so einen Satz hätte er nie formuliert.“ Das glaubt immerhin jemand, der vier Jahre mit ihm am selben Kabinettstisch saß und in seinem Kanzleramtsbüro noch mehr ungezählte Haribo-Lakritz vertilgte. Jemand, der ihn gut kennt und sehr schätzt, aber keine Aufmerksamkeit will.
Thomas de Maizière ist dennoch zutiefst loyal gegenüber der Frau, die er seit einem Vierteljahrhundert kennt. Nie würde er zu erkennen geben, wenn er die historische Entscheidung vom September 2015, als Angela Merkel das europäische Asylsystem schleifte, erstens für eine humanitäre Großtat und zweitens für ein staatspolitisches Desaster halten würde. Er ist hin- und hergerissen zwischen humanitärer Güte und juristischer Härte. Für dieses Dazwischen aber wird er haftbar gemacht. Das einfach abperlen lassen? Unmöglich.
Ulrich Schröder ist Chef der Kfw-Bankengruppe, aber vor allem ist er ein guter, alter Freund. De Maizière und er kennen sich seit Studienzeiten in Münster. Schröder gehört zu einem vertrauten Kreis alter RCDS-Kumpels von damals, die immer noch regelmäßig zusammenkommen. Es war Ulrich, der auf Thomas’ 60. Geburtstag eine lange Rede hielt. „Er liebt das Systematische und handelt bedächtig, sorgfältig und abwägend“, sagt Schröder. „Dies ist in der gegenwärtigen Situation, in der es tagespolitisch hin und her geht, sehr schwer.“
"Die Wirklichkeit hält sich nicht an Recht und Gesetz"
Lothar de Maizière geht da noch weiter. Der letzte Ministerpräsident der DDR wählte seinen Cousin aus dem Westen, als er in den Wirren der Wendejahre jemanden an seiner Seite brauchte, dem er „blind vertrauen“ konnte. Wenn man auch ihn fragt, warum es Thomas gerade so ergeht, wie es ihm ergeht, dann formuliert er es so: „Er glaubt zutiefst an die Herrschaft des Rechts, an die Kraft des Gesetzes. Aber derzeit hält sich die Wirklichkeit eben nicht an Recht und Gesetz. Das geht ihm sehr unter die Haut.“
In einer stillen Minute hat Thomas de Maizière einmal einem seiner engsten Vertrauten jenseits der Politik, dem Cellisten Jan Vogler, etwas zugerufen: „Du hast Glück, dass du kein Politiker bist.“ Tiefer in die Seele würde er sich, außer von seiner Frau Martina, nicht schauen lassen. Aber in seinem Innersten muss er gekränkt sein von den Weltläufen, die über ihn und seine beeindruckende Karriere hinwegspülen, seine Stärken zu Schwächen mutieren lassen.
"Wer Veränderung leugnet, wird selbst verändert"
Man kann das, was ihm passiert ist, an Personalien festmachen. Noch vor fünf Jahren war es geradezu selbstverständlich de Maizière, der den erkrankten Wolfgang Schäuble bei wichtigen EU-Sitzungen in Brüssel vertrat. Vor wenigen Monaten allerdings berief die Kanzlerin ihren amtierenden Kanzleramtschef Peter Altmaier in die Schlüsselrolle als obersten Flüchtlingskoordinator. Und dann holte sie den sendungsbewussten Frank-Jürgen Weise als Krisenmanager ins Flüchtlingsamt BAMF, sie setzte ihn quasi neben de Maizière, den Dienstherrn.
De Maiziere: Beachtlicher Fortschritt in der Diskussion um den Schutz der europäischen Außengrenzen
Weise stellt nun die Fragen und gibt auch die Antworten, auf die alle warten. Kurzum: Früher hätte man einen wie de Maizière als Stabilisator gerufen, um Struktur ins Chaos zu bringen. Nun wird er selbst flankiert.
Natürlich, er verteidigt sich. „Mehr Stellen für das BAMF, und das früher – ja, das wäre rückblickend richtig und gut gewesen“, sagt de Maizière. „Aber dieser Anstieg der Zahlen war dennoch nicht vorhersehbar.“ Im BAMF pocht man auf das Gegenteil.
Mitte Dezember, beim CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe, hielt er eine Rede, die kaum beachtet wurde. Der Innenminister stand ruhig am Pult und sprach ein Wort in Richtung seiner Partei und in Richtung der Bürger, aber eigentlich hätte er es auf sich selber münzen können: „Wer Veränderung leugnet, der wird verändert.“
Die Krise lässt sich nicht vom Schreibtisch aus lösen
Das war für einen wie ihn ein bemerkenswerter Satz. Liebt de Maizière doch gerade Beständigkeit, Tradition und Form, weil sie Halt und Orientierung geben. Berühmt ist, wie er im Verteidigungsministerium präzise Vorgaben für schriftliche Vorlagen verordnete: Arial, 12 Punkt, anderthalbfacher Zeilenabstand. Schon als Studenten lud Thomas de Maizière regelmäßig zum Adventstee. Es gab dann Gebäck und andachtsvolle Stille, um Johann Sebastian Bachs Weihnachtsoratorium zu würdigen.
Der Familie ihren gebührenden Platz einräumen, der Musik und der Kunst, Freundschaften pflegen ebenso wie Umgangsformen, ein Leben so gesittet eingerichtet und gepflegt wie Kammermusik – das sind eben seine Konstanten. Thomas de Maizière würde Spießigkeit nicht als Vorwurf, sondern als Auszeichnung nicht modischer Prinzipienfestigkeit verstehen.
Ein alter Weggefährte sagt, er sei seinem Wesen nach der perfekte Staatssekretär. Er habe deshalb „viel zu lange geglaubt, die Flüchtlingskrise ließe sich vom Schreibtisch aus lösen“. Das reicht jetzt nicht mehr.
In seinem Ministerbüro fällt de Maizière dazu ein Spruch von Wolfgang Schäuble ein. Politik, hat der einmal gesagt, lerne nur unter Druck. Wäre da nicht sein Blick, der ausdrückt: wenn das denn so einfach wäre.
