Berlin Lars Klingbeil hat sich einen hippen Ort ausgesucht. Im „Telefónica Basecamp“ in Berlin-Mitte stellt der SPD-Generalsekretär am Montagabend seinen Plan zur Renaissance der SPD vor. Das Basecamp rühmt sich, eine der „wichtigsten Plattformen für digitale Kompetenz“ zu sein. Holztische, Gemälde zur künstlichen Intelligenz und Designer-Lampen sollen davon zeugen: Hier ist der technologische Fortschritt zuhause.
Fortschritt – da will ich auch die SPD wieder hin. Weniger hasenfüßig, wieder mehr zukunftsgewandet will die Partei wieder sein. Alles an diesem Abend soll deshalb cool und digital aussehen.
SPD-Generalsekretär Klingbeil tigert auf einer flachen Bühne mit einem Headset vor seinen Parteifreunden auf und ab, die er aufgrund seiner Größe nicht mal bräuchte. Als allererstes weist er darauf hin, dass der Abend natürlich auf „Facebook Live“ und auf SPD.de „gestreamed“ werde und unter dem Hashtag „SPDerneuern“ getwittert werden darf.
Dann redet Klingbeil Klartext. Die Wahlniederlage vom 24. September sei „der Tiefpunkt in der Geschichte der SPD“ gewesen. Die Gründe für das Wahldesaster? Vielfältig: Die Partei sei zu sprunghaft gewesen, habe „keine Orientierung geben können, weil sie orientierungslos war.“
Statt großer Ideen habe sie sich im „Klein-Klein verheddert“. Immer wieder habe sie versprochen, sich zu erneuern, „aber dann immer wieder neue Ausreden gefunden“, warum das dann gerade noch nicht ginge, so Klingbeil.
Nun, im vierten Anlauf, soll wirklich erneuert werden. Am Montag hat die SPD-Spitze deshalb ein „Arbeitsprogramm“ zur Erneuerung der Partei beschlossen: In „Debatten-Camps“ sollen bis zum Parteitag 2019 vier Schlüsselthemen diskutiert werden.
In „Barcamps“ (zu Deutsch: offene Veranstaltungen) will die SPD mit Bündnispartnern und Querdenkern ins Gespräch kommen, daneben sind noch eine Reihe weiterer digitaler Formate geplant. Der Beamer hinter Klingbeil beschreibt den Zeitplan des Erneuerungsprozesses. Wo früher ein Zeitstrahl oder Pfeile den Weg markiert hätten, ist nun alles in einer Wolke zusammengefasst, der „Cloud“.
Klingbeil hat durchaus einige Ideen für eine bessere Beteiligung der Mitglieder auf den Weg gebracht. Auch ist nicht alles digital, was er vorschlägt. Der neu geschaffene Position des Ostbeauftragten, der den Niedergang der Partei im Osten stoppen soll, ist ein Mann aus Fleisch und Blut: Sachsens Vize-Ministerpräsident Martin Dulig soll die Aufgabe übernehmen.
Wie schwer die Erneuerung einer Partei ist und welche Fallstricke dabei lauern, wird aber schnell deutlich, als elf SPD-Mitglieder in jeweils drei Minuten ihre Vorschläge zur Erneuerung der SPD präsentierten, oder „pitchen“, wie es die Moderatorin formuliert.
Die Initiative „Disrupt SPD“ will etwa „die Ideen von der Basis sichtbar machen“. Wie das genau funktionieren soll, bleibt aber hinter der Cloud verborgen. Und Klingbeil geht es sowieso zu weit, seine SPD zu „disrupten“.
Ein anderes Mitglied will unter dem Stichwort „rethinkSPD“ Diskussionsregeln einführen wie etwa, dass Kritik immer begründet werden sollte. Ein anderer fordert eine Jugendquote, die Klingbeil sogleich für unrealistisch erklärt.
Und die Idee eines „Speed Boats“, hinter der sich neue Kooperationsplattformen verbergen, auf denen Themen diskutiert werden sollen, sei auch nicht so neu, konstatiert der SPD-Generalsekretär im freundlichen Ton. Ein älterer Mann fordert dann noch, die SPD müsse sich wieder auf Friedenspolitik besinnen. Darauf können sich alle einigen, trägt zur Erneuerung der SPD aber nur bedingt bei.
Nach Klingbeils Manöver-Kritik gibt es in der 2. Pitch-Runde es dann einige interessante Vorschläge. Ein junges Mitglied will eine Online-Datenbank aufbauen, in der alle Parteigremien gegenseitig ihre Anträge einsehen und beschließen können. Das könnte laut Klingbeil allerdings bei der technischen Umsetzung schwierig werden.
Die SPD-Alexanderplatz-Berlin schlägt vor, ein „SPD Lab“ zu schaffen, in dem Mitglieder über Themen diskutieren können, die in ihrem Ortsverein keine Rolle spielen. Eine gute Idee, für die man aber einige Ortsvereine verzahnen müsste, um genug SPD-Mitglieder zusammenzubekommen.
Dass viele solcher Ideen nicht so leicht umzusetzen sind, könnte an der Parteibasis schnell zu Enttäuschungen führen, fürchtet mancher an diesem Abend. Die Partei müsse aufpassen, nicht zu hohe Erwartungen zu wecken.
Aber auch das Grund-Dilemma der SPD wird beim Pitch der 74-jährigen Gesine Schwan deutlich. Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission schlägt eine „Doppelstrategie“ vor: Auch wenn die SPD ihre Regierungsarbeit geräuschlos verrichten müsse, wolle die Grundwertekommission eigene Akzente setzen, ohne große Rücksicht auf die Regierung. Gerade habe man ein Papier fertiggestellt, das eine Antwort auf die Vorschläge von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur Reform Europas sei, so Schwan.
Dass die Grundwertekommission an solchen Papieren arbeitet, haben viele in der SPD bisher nicht gewusst. Davon abgesehen bleibt die Frage, wie die SPD gleichzeitig regieren und als Partei Akzente gegen die eigene Regierung setzen will, ohne dabei zerstritten zu wirken.
Dass daher immer noch Zweifel am Erneuerungs-Willen der Parteispitze besteht, brachte die letzte „Pitch-erin“ auf den Punkt, die sich für Frauen und Migranten in der Partei stark machte. „Ich bin 2010 in die SPD eingetreten. Das ist jetzt mein dritter Erneuerungsprozess. Ich bin gespannt, was noch so passiert.“
