Das Bundeskabinett hat den von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgelegten Vorschlag für neue Indikatoren zur Bewertung der Corona-Lage auf den Weg gebracht. „Wesentlicher Maßstab“ für zu ergreifende Schutzmaßnahmen soll demnach insbesondere die Zahl der in regionalen Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sein, wie aus dem am Dienstag vom Kabinett beschlossenen Formulierungsvorschlag hervorgeht.
Wann kritische Schwellen erreicht sind, sollen die Länder festlegen. Spahn sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Je weniger Menschen wegen Covid im Krankenhaus behandelt werden müssen, desto mehr Freiheit ist möglich.“ An diesem Leitsatz sollten die Länder künftig ihre Pandemiepolitik ausrichten.
„Bei hoher Impfquote wird die Inzidenz nicht überflüssig, aber sie verliert an Aussagekraft.“ Die Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen von Union und SPD soll nun im Bundestag weiter beraten und voraussichtlich in der kommenden Woche beschlossen werden.
Hintergrund ist, dass die bisher als zentraler Indikator genutzte Zahl der Neuinfektionen (Inzidenz) angesichts des Impffortschritts nicht mehr so direkt auf die Klinikbelastung durchschlägt. Wie es in dem Vorschlag heißt, sollen neben den Klinik-Einweisungen „weitere Indikatoren“ bei der Bewertung des Infektionsgeschehens berücksichtigt werden.
Genannt werden die – nach Altersgruppen differenzierte – Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, die verfügbaren Intensivkapazitäten und die Zahl der Geimpften. Die Landesregierungen sollen dann unter Berücksichtigung der jeweiligen stationären Versorgungskapazitäten Schwellenwerte für alle aufgeführten Indikatoren festsetzen können.
