Die DUH verlangt auch bundesweite Fahrverbote für Dieselautos, die besonders viel Stickoxide ausstoßen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte entschieden, dass dies prinzipiell zulässig ist. Jede Stadt muss aber ihren Luftreinhalteplan auf Verhältnismäßigkeit überprüfen.
Die baden-württembergische Landeshauptstadt Stuttgart gehörte laut Umweltbundesamt auch 2017 zu den Kommunen mit der höchsten Luftverschmutzung. Zuletzt hatten sich die Messwerte aber etwas verbessert. Ganz Stuttgart ist seit 2008 eine Umweltzone. Dennoch wird oft gegen die „Plaketten-Kennzeichnungsverordnung“ verstoßen.
Im vergangenen Jahr wurden rund 26 500 solcher Fälle registriert, 2016 waren es etwa genau so viele. „Die Zahl der Verstöße sieht auf den ersten Blick relativ hoch aus“, sagte eine Stadtsprecherin. „Aber es handelt sich bei den Fahrzeugen nicht nur um solche mit Euro-2- oder Euro-3-Plakette, sondern auch um Hybrid- und Euro-6-Fahrzeuge, die keine oder eine falsche Plakette haben.“ Es seien also längst nicht alles alte Diesel, die gegen die Auflage verstoßen.
In Berlin erwischten die Behörden im vergangenen Jahr mehr als 65 000 Mal Autofahrer, die verbotenerweise in die Umweltzone fuhren, teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit. Dabei seien 86 Prozent dieser Verstöße auf Fahrzeuge entfallen, die nicht in Berlin zugelassen waren. Wer in die Umweltzone einfahren möchte, braucht eine grüne Plakette oder Ausnahmegenehmigung.
Bei wie vielen der festgestellten Verstößen lediglich die Plakette fehlte und bei wie vielen die Fahrer tatsächlich gegen Abgaskriterien verstießen, sei nicht bekannt und werde auch nicht erfasst, hieß es. 2014 und 2015 lag die Zahl der registrierten Verstöße mit rund 71 000 etwas höher als zuletzt. In der Bundeshauptstadt hatten Ende 2017 laut Zahlen der Zulassungsbehörde 1,27 Millionen von insgesamt 1,31 Millionen Fahrzeugen eine grüne Plakette, also 97 Prozent.
In den bayerischen Städten mit Umweltzone sank die Zahl der Verstöße in den vergangenen Jahren kräftig. In München etwa hat sich nach Angaben der kommunalen Verkehrsüberwachung seit 2012 die Zahl der Autofahrer mehr als halbiert, die ihr Fahrzeug ohne gültige Plakette in der Umweltzone parkten. 2012 waren es 6494 Fälle, 2017 nur noch 2959. Auch in Augsburg und Neu-Ulm wurden weniger Verstöße gezählt.
