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SPD-Kompetenzteam Wie unabhängig ist Gesche Joost?

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Deutliche Position

Zehn legendäre Sozialdemokraten
Willy Brandt Quelle: AP
Herbert Wehner Quelle: AP
Carlo Schmid Quelle: Bundesarchiv
Kurt Schumacher Quelle: AP
Friedrich Ebert Quelle: Bundesarchiv
Rosa Luxemburg Quelle: gemeinfrei
Karl Liebknecht (1871-1919)Der Sozialismus als Lebensaufgabe war dem dritten Sohn von Wilhelm Liebknecht in die Wiege gelegt. Seine Taufpaten waren Karl Marx und Friedrich Engels. Ab 1900 in den Reichstag gewählt, war der Sohn aber radikaler als sein Vater und gehörte bei Ausbruch des Ersten Weltkriegs zu den wenigen Sozialdemokraten, die der kaiserlichen Regierung die Zustimmung verweigerten.  Liebknecht wurde als Kriegsgegner inhaftiert. Nach Kriegsende organisierte er den Spartakus-Aufstand  gegen die SPD-Regierung und wurde dann gemeinsam mit Rosa Luxemburg von Regierungstruppen ermordet.

Anfang der Woche nahm dann das Magazin „Focus“ den Faden auf und fragte in einem Interview: „Wie unabhängig sind Sie?“ – „Total unabhängig“, antwortete Joost. „Das zeigt das Beispiel Netzneutralität.“

Tatsächlich hat Joost in diesem wohl derzeit größten Netz-Streitthema am Donnerstag deutlich Position bezogen. „Mit mir sind's jetzt 38379!“, twitterte Joost und zeigte damit, dass sie eine Online-Petition beim Bundestag unterzeichnet hat. Darin wird das Parlament aufgefordert, die so genannte Netzneutralität gesetzlich zu verankern – das ist gerade nicht im Interesse der Telekom.

In Arbeit
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„Keine Inhalte sollen benachteiligt, künstlich verlangsamt oder gar blockiert werden dürfen“, heißt es in der Petition. Genau das aber plant der Kommunikationskonzern mit seinen neuen Internettarifen. Künftig wird das verfügbare Datenvolumen der Flatrates begrenzt, davon jedoch ausgenommen: das eigene Unterhaltungsangebot Entertain. Auch andere Anbieter können als so genannte „managed services“ solch eine Sonderbehandlung bekommen – allerdings gegen entsprechende Bezahlung.

Der Online-Widerstand ist enorm: Die Petition erreichte bereits drei Tage nach dem Start das nötige Quorum von 50.000 Unterstützern. Diese Zahl ist notwendig, damit sich der Petitionsausschuss des Bundestages damit befasst.

Die Telekom vertrete in Sachen Netzneutralität eine „andere Meinung als ich und die SPD“, hatte Joost dem „Focus“ gesagt. Mit Unterschrift 38.379 hat sie in diesem Punkt einen ersten Beweis geliefert.

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