Berlin Die deutsche Städte und Gemeinden haben einer Studie zufolge dank hoher Steuereinnahmen ihren Investitionsrückstand abgebaut. Dieser habe im vergangenen Jahr bei gut 138 Milliarden Euro gelegen, wie die staatliche Förderbank KfW am Mittwoch zur Befragung von Kämmereien in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden mitteilte. 2017 habe er noch fast 159 Milliarden Euro betragen.
„Trotz des Rückgangs liegt der Wert aber immer noch auf dem hohen Niveau des Jahres 2015“, hieß es. Schulen bleiben demnach mit fast 43 Milliarden Euro der Bereich mit dem größten Investitionsrückstand. Es folgen Straßen mit 36,1 Milliarden und Verwaltungsgebäude mit 14 Milliarden Euro.
„Die gute Konjunktur und die bessere Haushaltslage hat vielen Städten, Kreisen und Gemeinden eine Atempause verschafft“, sagte KfW-Kommunalexperte Stephan Brand. „An den strukturellen Problemen hat sich vielerorts jedoch wenig geändert.“
Angesichts der aktuellen konjunkturellen Unsicherheiten dränge allmählich die Zeit. Es müssten Lösungen gefunden werden, die die Investitionstätigkeit der Kommunen dauerhaft verbesserten. „Sonst öffnet sich die Schere zwischen den Regionen mit guter Infrastruktur einerseits und abgehängten Regionen andererseits immer weiter“, warnte der Experte.
Die überwiegende Mehrheit der Kommunen kann Investitionsvorhaben nicht im geplanten Umfang umsetzen. 83 Prozent gaben an, dass sie nicht alle für 2018 geplanten Investitionsausgaben überhaupt auszahlen konnten. Ein Hauptgrund hierfür liege in der hohen Auslastung von Bauunternehmen und Handwerksbetrieben, bei denen angesichts anhaltenden Baubooms immer häufiger die Kapazitäten für neue kommunale Projekte fehlten.
Darüber hinaus mangele es oft an Personalkapazitäten in den Verwaltungen, weshalb Investitionsvorhaben nicht geplant, Fördermittel nicht beantragt und Aufträge nicht ausgeschrieben werden könnten. „In der Folge konnte deshalb im vergangenen Jahr rund ein Drittel der geplanten Investitionen nicht umgesetzt werden“, betonte die KfW.
Mehr: Die bessere Haushaltslage verschafft den Kommunen eine Atempause, und sie investieren mehr. Doch nicht alle Projekte lassen sich realisieren.
