Es ist Weihnachtszeit, da kann sich jeder was wünschen. Auch Friedrich Merz. Aber die selbstverzwergende Selbstbewerbung um den Posten des Wirtschaftsministers im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel – was für eine bizarre, postpubertäre, jungenstolze Idee. Hat dieser Mann nur Jünger, keine Freunde? Wer bringt ihm bei, dass die entscheidende Schlacht auf dem Hamburger Parteitag geschlagen – und verloren wurde? Dass sein Ringen um Einfluss in der Partei und mediale Aufmerksamkeit einem Windmühlenkampf ähnelt, einer Donquichotterie? Bestenfalls.
Die Kanzlerin hat Merz’ Stellengesuch in der FAZ umgehend als Inserat eines übereifrigen Praktikanten markiert, mithin als das, was es nach Stil und Inhalt tatsächlich ist: eine angemaßte Machtbettelei. Merkel ließ ihren Regierungssprecher ausrichten, „die Bundeskanzlerin plant keine Kabinettsumbildung“. Kälter geht’s nicht. Ende des Debattenversuchs. (Mit einem schönen Postskriptum von FDP-Chef Christian Lindner, der Merz im „Handelsblatt“ mitleidig zugute hält, seine Suche nach einem „Karrierehöhepunkt“ sei durchaus „verständlich“.)
Es ist das riesige Gefälle zwischen der Hybris eines Mannes und der Dürftigkeit seiner politischen Inhalte, zwischen dem Erlösungsbedarf seiner Fans und der machtpolitischen Perspektivlosigkeit, die einen beim Anblick dieser politischen Posse so peinlich berührt: Merz traut sich „aufgrund meiner Erfahrungen in Wirtschaft und Politik“ ein Ministeramt zu, sagt Merz und beteuert, „wirklich mit ganzer Kraft in die Politik“ gehen, „meine bisherige berufliche Tätigkeit“ aufgeben zu wollen. Donnerwetter, soll das wohl heißen, à la bonne heure: Da opfert sich doch tatsächlich ein selbstloser Ganz-Gut-Verdiener auf, um kraft seiner finanziellen Unabhängigkeit und unverzichtbaren Kompetenz dem Land zu dienen! Vielleicht kann Merkel ja über die Feiertage Julia Klöckner überreden, sich im Landwirtschaftsministerium probeweise von Staatssekretär Merz ein bisschen zuarbeiten zu lassen?
Vielleicht aber auch nicht. Denn was qualifiziert Merz eigentlich für ein Regierungsamt? Er hat auf dem Parteitag eine schwache Rede gehalten, kann passieren. Er hat das Rennen um den Parteivorsitz knapp verloren, war anders geplant. Er hat, tief enttäuscht, Annegret Kramp-Karrenbauer gratuliert und die Delegierten aufgerufen, sich hinter ihr zu versammeln, das war aller Ehren wert. Aber dann hat er, der Regierungsunerfahrene, der auch in „der Wirtschaft“ nie operative Verantwortung innehatte, sondern sich stets als Chefrezensent (vulgo: Aufsichtsrat) gefallen durfte, jede Mitarbeit in den Gremien der Partei abgelehnt – um sich zugleich von seinen Groupies in Wirtschaftskreisen und Wirtschaftspresse einreden zu lassen, er könne seinen Mitregierungsanspruch schon noch durchsetzen: Andernfalls würde AKK einen Aufstand der Enttäuschten riskieren, eine Revolte des konservativ-wirtschaftsliberalen Flügels, die Spaltung der Partei – was für ein lächerlicher Theaterdonner!
Als benötigte ausgerechnet Deutschland eine wirtschaftspolitische Generalrevision. Als sei es für die Republik, trotz Rekordbeschäftigung, sprudelnden Steuermilliarden und Nullverschuldungshaushalten „jetzt oder nie“ an der Zeit, Schwanenritter Merz die politische Bühne zu bereiten, auf dass er ihr die Zukunft weise. Der sachgrundlose Kinderglaube an die Notwendigkeit von Reinigung und Katharsis, die die Partei und das Land nach der bleiernen Merkel-Zeit brauche, das dramatische Herbeireden eines „tipping points“ im internationalen Standortwettbewerb – das ist es, warum die Merz-Offensive nach den Weihnachtsfeiertagen sehr zu Recht versanden wird.
Zumal man sich fragt, welche Substanz sie auch in weiten Teilen der CDU bereit sind, Merz ohne Ansehen von Gründen und Argumenten zuzusprechen. Tatsächlich ist die Begeisterungswilligkeit seiner Fans so groß wie der Erwartungshorizont eines Teenagers vor einem Helene-Fischer-Konzert – in beiden Fällen kommt es nicht auf Qualität, sondern auf Überwältigung an. Entsprechend reicht es, dass Merz atemlos die klassischen Kalendersprüche der Wirtschaftsliberalen klopft. Leistung muss sich wieder lohnen! Das Erwirtschaften kommt vor dem Verteilen! Wir brauchen eine Agenda für die Fleißigen! Politik muss für die einstehen, die morgens aufstehen, arbeiten und Steuern zahlen!
Und? Das sind lauter banale, zustimmungspflichtige Sätze, die in Deutschland, von ein paar Linkslinken unter den Linken einmal abgesehen, fast jeder sofort unterschreibt – schon allein deshalb, weil ja die Allerallermeisten jeden Tag fleißig sind, was leisten und erwirtschaften (bevor es abends im Familienkreis oder qua Ehrenamt ans Verteilen geht). Der Unterschied zwischen den Wirtschaftsfreunden und den übrigen Deutschen besteht allein darin, dass jene ständig den Schluss nahelegen, es sei recht eigentlich anders – und eine „sozialdemokratisierte Union“ verrate ihren Markenkern. Aus lauter Verzweiflung konstruieren sie dann eine Neiddebatte gegen den Millionär Merz, die kein Mensch von Name, Rang und Bedeutung je geführt hat – und zetteln eine Scheinkampagne gegen die „typisch deutsche“ Missgunst an, ohne den Nachweis ihres Realitätsgehalts zu führen. Das alles ist, vorsichtig gesagt, grob unterkomplex.
Denn tatsächlich geht es in der Wirtschaftspolitik nicht um eine stärkere Beteiligung der Deutschen am Produktivvermögen – so enthusiastisch der Vorschlag von Merz auch begrüßt wurde, den Kauf von Aktien zur Altersvorsorge steuerlich zu begünstigen, eine Art Riestern 2.0. Sondern etwa um die Frage, wie sich die in Fonds gebündelten Kapitalinteressen institutioneller Anleger mit den sozialen Ansprüchen ganzer Gesellschaften vertragen. Wie sich die Interessen der Anteilseigner von internationalen Unternehmen mit den Prinzipien von Marktwirtschaft, Freihandel und Demokratie vereinbaren lassen. Wie wir in Deutschland und Europa mit Beteiligungen von ausländischen Staatsunternehmen oder -Fonds umgehen wollen. Welche Wettbewerbsordnung die Digitalökonomie benötigt. Welchen wirtschafts-, sozial-, umwelt- und verbraucherpolitischen Standards die EU genügen soll. Solche Sachen. Bisher ist Merz in all diesen Fragen noch nicht mit klugen Ideen, mit Pioniergeist und Problemlösungslust aufgefallen. Aber das kann ja noch kommen. Wenn Merz nur endlich aufhörte, um Merz zu kreisen.
