Verbotene Öcalan-Fahnen Polizei stoppt Kurden-Demonstration

Hunderte Demonstranten schwenken bei einer Kurden-Demonstration in Düsseldorf verbotene Fahnen mit dem Bild des PKK-Chefs. Die Polizei greift nach mehreren Aufrufen per Lautsprecher durch.

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Bei der Kurden-Demonstration in Düsseldorf zeigten zahlreiche Teilnehmer verbotene Fahnen mit dem Abbild des PKK-Anführers Abdullah Öcalan. Quelle: dpa

Düsseldorf Bei einer Demonstration von Kurden in Düsseldorf ist es am Samstag zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Die Beamten hatten den Marsch mehrerer Tausend Kurden in der Innenstadt gestoppt, weil zahlreiche verbotene Fahnen mit dem Bild des PKK-Anführers Abdullah Öcalan gezeigt und auch nach mehrfachen Aufforderungen nicht eingerollt wurden. Polizisten seien mit Fahnenstöcken attackiert worden und hätten daraufhin Pfefferspray eingesetzt, teilte die Polizei mit. Demnach wurden zwölf Beamte verletzt, drei davon schwer.

Ein Sprecher der Demonstranten sagte, der Zug sei von der Polizei umstellt worden. Ein Polizeisprecher betonte dagegen, dass alle Teilnehmer jederzeit die Demonstration hätten verlassen können, sobald ihre Öcalan-Fahnen eingerollt gewesen seien. Laut Polizei wurden neun Demonstranten in Gewahrsam oder festgenommen, bei mehreren weiteren wurden die Personalien festgestellt. Der Polizei wurden nach eigenen Angaben leichte Verletzungen zweier Demonstranten bekannt.

Am späten Nachmittag erklärten die Veranstalter die Demonstration für beendet. Gekommen waren deutlich weniger als die ursprünglich erwarteten 25 000 Teilnehmer. Die Polizei sprach von 6000.

Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen im Eilverfahren die gängige Rechtspraxis ausdrücklich bestätigt, dass Demonstranten keine Öcalan-Bilder zeigen dürfen (Az.: 15 B 1371/17). Die PKK ist in Deutschland, der EU und der Türkei seit langem als Terrororganisation eingestuft.

Die Kurdische Gemeinde Deutschland übte am Sonntag scharfe Kritik an den Ausschreitungen. „Wir verurteilen die Gewalt der Demonstranten gegen die Polizei. Die Bilder werfen ein völlig falsches Licht auf die politischen Ziele der Kurden“, sagte Vize-Chef Mehmet Tanriverdi der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag). Mit den Ausschreitungen hätten die Demonstranten der kurdischen Bewegung sehr geschadet.

Mitte September hatte ein Kurden-Festival in Köln die Türkei verärgert - auch, weil Öcalan-Fahnen gezeigt wurden. Deutschlands Botschafter wurde deswegen ins türkische Außenministerium zitiert.

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