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Das Rüstungsdebakel der Bundeswehr Die Bundeswehr muss zur EU-Armee werden

Die Bundeswehr ist nur teilweise einsatzfähig – anderen Armeen geht es genauso. Es bräuchte eine europäische Armee, meint Sicherheitsexperte Hans-Georg Ehrhart. Allerdings stellen sich die Staaten quer.

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Quelle: dpa, Montage

Herr Ehrhart,  nach den Berichten in den letzten Wochen ist klar geworden, wie marode die deutsche Bundeswehr ist. Ist sie überhaupt noch einsatzfähig?

Die Einsatzfähigkeit ist teilweise eingeschränkt: Hubschrauber haben Mängel, der Eurofighter hat Materialfehler, Transportflugzeuge sind altersschwach.

Hans-Georg Ehrhart ist am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik tätig.

Die Bundeswehr hat sich  auf den zentralen Einsatz in Afghanistan konzentriert und sich komplett darauf eingestellt. Andere Aufgaben sind angesichts sehr langen und sehr materialintensiven Einsatzes  in den Hintergrund gerückt. Material wurde quasi kannibalisiert, indem man beispielsweise ein Ersatzteil aus einem bestimmten Systeme aus-  und in ein anderes einbaute. Die Bundeswehr lebte lange von Ihrer Substanz – es sollte ja gespart werden. Die  Probleme wurden lange nicht angegangen und sind jetzt offen zu Tage getreten.

Die Bundeswehr scheint diesen Problemen in derzeitiger Form nicht begegnen zu können. Verteidigungsministerin Von der Leyen fordert mehr Geld – wäre das eine Lösung des Problems?

Nein, es handelt sich nicht um ein Finanzproblem. Es ist vielmehr ein Problem der Konzeption und der Organisation. Die Bundeswehr ist durch den Wegfall der Wehrpflicht geschrumpft – die Struktur der Bundeswehr ist aber weitestgehend erhalten geblieben, nur eben in kleinerer Form. Der Grundsatz des vorherigen Verteidigungsministers Thomas de Mazières lautete: Die ganze Breite der Fähigkeiten muss gewahrt bleiben. Das ist weder finanzierbar noch realistisch.

Zur Person:

Geht es anderen Armeen da besser?

Um die deutsche Armee steht es nicht wesentlich schlechter als um andere vergleichbare Armeen – etwa die britische oder französische. Die Franzosen und Briten geben etwas mehr Geld für Rüstung aus, intervenieren aber auch öfter.  Aber auch sie müssen sparen. Mittlerweile ist die Bundeswehr eine „Armee im Einsatz“. Der Afghanistan-Einsatz hat das unterstrichen – immerhin fielen dabei über 50 Soldaten.

Die Fragen sind: Wie befähigt ist die Bundeswehr nach dem kräftezehrenden Einsatz in Afghanistan noch? Und für welche Einsätze soll sie künftig befähigt werden?

Armee mit Schrott
Helme der Bundeswehr Quelle: dpa
Der Puma-Panzer ist nicht zu bremsen Quelle: dpa
Eine Rekrutin der Bundeswehr sichert auf einem Truppenübungsplatz eine Patrouille. Quelle: dpa
Mitte September 2014 sorgte diese Panne für Aufsehen und lenkte die öffentliche Aufmerksamkeit nach längerer Zeit wieder auf die Ausrüstungsmängel bei der deutschen Bundeswehr: Weil die Transall-Maschinen der Bundeswehr technische Defekte aufwiesen, konnten die Ausbilder, die kurdische Peschmerga-Kämpfer bei ihrer Arbeit gegen den radikal islamischen IS im Irak vorerst nicht zu ihrer Mission aufbrechen. Sie mussten die Maschinen auf dem Militärflugplatz Hohn wieder verlassen. Es ist die jüngste, aber bei weitem nicht die erste Blamage in Sachen Bundeswehrausrüstung. Quelle: AP
Wie jetzt durch einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ bekannt wurde, gab es auch bei den Bordhubschraubern vom Typ Sea Lynx der Marine erhebliche Ausfälle. Von 22 Maschinen sei keine einzige einsatzbereit, so das Blatt, was sich nach dem der „SZ“ vorliegenden internen Dokument 2014 auch nicht mehr ändern werde. Im Juni wurde demnach in einem Modell einer Fregatte ein 20 Zentimeter langer Riss entdeckt, woraufhin der komplette Betrieb mit dem Modell zunächst eingestellt wurde. Wohl zu Recht: Danach wurden an drei weiteren Hubschraubern ähnliche Schäden gefunden. Quelle: dpa
Bereits im August gab es Berichte über nur bedingt einsatzfähiges Bundeswehrmaterial. So meldete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf ein internes Dokument des Verteidigungsministeriums, von den hier Schau fliegenden Kampfjets des Typs Eurofighter seien nur acht von 109 Maschinen voll einsatzbereit. Von 67 CH-53-Transporthubschraubern konnten demnach im August ebenfalls nur sieben in die Lüfte gehen. Quelle: dpa
Und auch die Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH-90 glänzten nicht gerade mit Bereitschaft: Laut „Spiegel“ waren im Sommer nur fünf von 33 voll intakt, während unter den Transall-Maschinen des Typs C-160 auch damals nur 21 flugtüchtig waren. Quelle: dpa

Wie würden Sie diese Fragen beantworten?

Das sind Fragen, die die Politik beantworten muss. Da gibt es allgemeine Äußerungen: Bedrohungen seien schwer erkennbar und vielfältig– da wird beispielsweise der Terrorismus genannt. Aber die Szenarien verändern sich immer wieder.

Der Balkankrieg war ein anderer Einsatz als der Krieg in Afghanistan, wo man sich lange Zeit weigerte, ihn als solchen überhaupt anzuerkennen. Der Einsatz in Afghanistan läuft aus – jetzt gibt es andere Bedrohungen, zum Beispiel  das Vorrücken der ISIS im Nahen Osten oder der verdeckte Krieg in der Ukraine. Soll die Bundeswehr sich also weiterhin als Interventions- beziehungsweise Expeditionsarmee betätigen oder sich mehr auf die Bündnisverteidigung konzentrieren oder beides können?

So viele Aufgaben kann Deutschland allein doch gar nicht erfüllen.

Es ist richtig: Die Staaten müssen den Gedanken aufgeben, dass ein einzelner Staat – egal ob Frankreich, Großbritannien oder Deutschland, die ganze Palette der Verteidigungsmöglichkeiten und der Verteidigungsindustrie abdecken kann. Hier braucht es Arbeitsteilung – das ist ein langsamer Prozess, der noch viele Jahre dauern wird.

Eine moderne Armee mit einem beschränkten Budget muss sich auf  bestimmte Fachkompetenzen fokussieren. Das heißt allerdings, dass diese Armee auf andere verzichten muss. Dadurch wird sie abhängiger von den Bündnispartnern und der eigene Handlungsspielraum wird eingeschränkt. Andererseits kann man zusammen aber mehr leisten.

Die europäische Armee ist nur ein Schlagwort

Das erinnert an die Pläne einer europäischen Armee. Ist diese Idee überhaupt umsetzbar?

Die großen EU Staaten haben alle eine nationale Tradition, deswegen sind Staaten wie Frankreich und Großbritannien nur bis zu einem gewissen Grad bereit, sich zu integrieren. Das gilt auch für Deutschland.

Für Deutschland würde eine tiefere Integration bedeuten, auf Kompetenzen zu verzichten, die derzeit innerhalb der Bundesrepublik liegen. Das hätte Auswirkungen auf die technologische Fähigkeiten und es würden Arbeitsplätze entfallen. Auf politischer Ebene würden Handlungsspielräume entfallen. Sie sehen, bei der Verteidigungspolitik spielen immer auch ökonomische Interessen mit herein. Es  geht auch um Jobs, Märkte, Technologieführerschaft und Industriepolitik.

Einsatzbereitschaft der Waffensysteme der Bundeswehr

Also glauben Sie nicht an eine europäische Armee?

Das ist ein Schlagwort, das nicht der Realität entspricht. Es wird keine gemeinsame europäische Armee geben – zumindest nicht im klassischen Verständnis. Eine europäische Armee müsste eine einheitliche politische Führung haben – wer sollte das sein?

Die Europäische Kommission und das Europäische Parlament?

Die Europäische Kommission wird die Führung nicht übernehmen können. Wir reden von einer Europäischen Union die – zumindest in Wehrfragen – in weiten Teilen zwischenstaatlich organisiert ist. Das ist eine Kernkompetenz, die die Staaten nicht abgeben wollen.

Im CDU-Programm zur Europawahl steht: „Langfristig strebt die Partei eine europäische Armee an.“ Andere Parteien geben ähnlich Ziele vor.

Was die deutschen Parteien programmatisch niederschreiben, wenn sie von der Befürwortung einer europäischen Armee sprechen, ist im Grunde genommen etwas anderes. Dieselben Parteien haben vor Jahren das Ziel eines europäischen Bundesstaats aus ihrer Programmatik gestrichen. Es geht nicht mehr um einen europäischen Staat, sondern um eine engere Zusammenarbeit – auch in puncto Armee. Das sollte man nicht europäische Armee nennen. Wir nennen die Nato ja auch nicht atlantische Armee.

Bei diesen Rüstungsprojekten lief es gar nicht rund
Airbus A400M Quelle: REUTERS
Ein Radpanzer vom Typ Boxer Quelle: dapd
Eurofighter Quelle: REUTERS
Euro Hawk Quelle: dpa
Fregatte 125 Quelle: dpa/dpaweb
Korvette 130 (ThyssenKrupp, Tognum/Rolls-Royce) Quelle: Creative Commons - Torsten Bätge
METEOR Quelle: public domain, IFCAR

Name hin, Name her. Es geht um eine enge Kooperation, um Aufgabenteilung. Sollten die europäischen Staaten nicht  langsam merken, dass sie allein  ihren Vorstellungen von militärischer Sicherheit nicht gerecht werden können?

Natürlich brauchen wir in Europa nicht 19 verschiedene Truppentransporter und 14 verschiedene Panzertypen.  In der Praxis geht die Annäherung in Richtung mehr Kooperation und Integration nur langsam voran. In Teilbereichen kommen die Nationalstaaten zusammen, der große Wurf wird das aber nicht. Auf rhetorischer Ebene und in kleineren Projekten findet eine militärische Zusammenarbeit statt. Aber man sieht an der Anzahl und dem Umfang der Projekte, dass es nur langsam voran geht.. Die nationalen Egoismen der großen Nationen überwiegen.

Wie sähe denn eine sinnvolle Arbeitsteilung auf höherer Ebene aus? Sollte Großbritannien beispielsweise seine Bodentruppen aufgeben und sich stattdessen auf die Luftwaffe konzentrieren und deutschen Soldaten den Einsatz am Boden überlassen?

Das ist eine sehr theoretische Überlegung. Derzeit ist niemand bereit auf nationale Kernkapazitäten zu verzichten. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass ein einzelner Staat auf eine seiner Teilstreitkräfte verzichtet. Das wäre auch gar nicht notwendig.

„Die meisten Rüstungsindustrien sind national“

Sondern?

Notwendig sind mehr pragmatische Schritte. Immer noch existieren zu viele nationale Hürden. So  müsste es etwa einen funktionierenden europäischen Rüstungsmarkt geben, aber dafür sind die nationale Hürden zu beseitigen.

Was für Hürden sind das?

Es sind die jeweiligen Nationen, die Waffen bestellen und die Planungen vornehmen. Hier fehlt es an Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten. Die Staaten sind gemeinsam in einem Bündnis – da sollte es eine gemeinsame Bedarfsplanung geben: Was brauchen die Staaten an militärischem Gerät? Wofür brauchen sie es? Wer soll es herstellen? Und da geht es letzten Endes um die Verteilung des Kuchens.

Braucht die Bundeswehr mehr Geld?

Kooperationen auf Produzentenebene gibt es doch bereits. Die Sorgendrohne Euro Hawk und der Eurocopter Tiger sind zum Beispiel Gemeinschaftsprojekte. Sie scheinen aber mehr Probleme zu bereiten als zu lösen.

Kooperation heißt ja nicht, dass es einfacher wird. Ab einem gewissen Punkt bringen die teilhabenden Nationen unterschiedliche Interessen ein: Die Franzosen haben andere Vorstellungen von einem Helikopter und seinem Gebrauch als die Deutschen. Dann muss das System in verschiedenen Varianten hergestellt werden. Das ist ineffizient und teuer.

Das Problem ist oft die Förderung der heimischen Industrie. Warum muss Airbus beispielsweise für den A400M einen neuen Antrieb herstellen, wenn es ein kanadisches Unternehmen gibt, das einen viel erprobten Antrieb vorweisen kann?

Da stecken nationale Wirtschaftsinteressen hinter. Das ist reine Industriepolitik.

Die Problem-Projekte der Rüstungsindustrie
Airbus A400MEs sollte das Vorzeigeprojekt von Airbus (früher EADS) werden: Mit dem Transportflugzeug A400M wollten die Europäer den Russen und Amerikanern zeigen, zu welchen technischen Fähigkeiten sie in der Lage sind. Herausgekommen ist ein Desaster. Die Auslieferung der ersten Maschinen war für 2009 geplant, geliefert wurde allerdings bisher kaum eine Maschine. Die Franzosen haben derzeit zwei Maschinen in ihrem Besitz, Deutschland soll 2014 den ersten A400M erhalten. Quellen: Bund der Steuerzahler, HRI, Bundesverteidigungsministerium Quelle: dpa
Die Verzögerungen in der Produktion haben auch die Kosten in die Höhe getrieben. So sollen die Mehrkosten laut Verteidigungsministerium satte 9,3 Milliarden Euro betragen – obwohl die Bundesregierung bereits die Notbremse gezogen hat und Flieger abgestellt hat: Von den ursprünglich bestellten 73 Maschinen sollen der Bundeswehr nun nur noch 40 zur Verfügung gestellt werden. Weitere 13 will Deutschland direkt weiterverkaufen. Käufer wurden bisher allerdings noch nicht gefunden. Quelle: AP
EurofighterDie Anfänge des Kampffliegers „Eurofighter“ gehen bis in die frühen 80er-Jahre zurück. Mit ihm wollten die Europäer den übermächtigen sowjetischen Kampfjets etwas entgegensetzen. Doch auf dem Weg der Entwicklung kam Airbus die Geschichte in die Quere. Denn Ende der 80er-Jahre fiel zunächst die Berliner Mauer, später brach die Sowjetunion zusammen. Doch alles kein Problem: Mit großem Verhandlungsgeschick gelang es Airbus die Regierungen in Europa davon zu überzeugen, an dem Projekt festzuhalten. Quelle: obs
So sicherte der Rüstungskonzern zu, dass der Eurofighter im Laufe der Jahre immer weiter modifiziert werde und so den neuen Rahmenbedingen angepasst werde. Allerdings zeigten die ersten ausgelieferten Jets etliche technische Probleme, deren Behebung weitere Kosten verursachten. Ursprünglich sollte eine Maschine circa 33 Millionen Euro (Preis von 1998) kosten, am Ende schoss der Preis auf 138,5 Millionen Euro in die Höhe. Die Bundeswehr nimmt daher nur noch 140 von ursprünglich geplanten 250 ab. Doch es sollte nicht unerwähnt bleiben, dass der Eurofighter trotz aller Probleme ein durchaus konkurrenzfähiges Flugzeug ist. Dies zeigte sich 2005 in einem „Schaukampf“, bei dem zwei amerikanische F-15-Kampfjets gegen eine Eurofighter-Trainingsmaschine antraten und zu Überraschung aller Beteiligten der Eurofighter dieses Gefecht klar für sich entscheiden konnte. Quelle: dpa
NH 90Der Mehrzweckhubschrauber von NH Industries sollte das Rückgrat der deutschen beziehungsweise europäischen Hubschrauberflotte werden. 2010 erhielt die Bundeswehr die ersten Helikopter, die von einer Expertengruppe eingehend getestet wurden. Ihr Urteil war vernichtend. Sie kamen zu dem Schluss, dass, wann immer es möglich sei, alternative Luftfahrzeuge zum Transport von Infanteriekräften zu nutzen seien. Die Mängelliste ist lang und skurril. Zum Beispiel ermöglicht die geringe Bodenfreiheit Soldaten nur auf befestigtem Boden den Ausstieg. Außerdem ist die Heckrampe nicht für den Ausstieg ausgerüsteter Soldaten geeignet, da deren Konstruktion zu schwach ist. Doch das noch lange nicht alles... Quelle: dpa
Der Innenraum des NH90 ist derart eng bemessen, dass eine Infanteriegruppe mit Gepäck für 24 Stunden nur dann in den Hubschrauber passen würden, wenn sie ihre Waffen und das Gepäck ohne Sicherungen auf den Boden legen. Diese Beengtheit macht eine Anbringung eines Bordgeschützes außerdem praktisch unmöglich, weshalb der Helikopter im Ernstfall mit anderen Mitteln verteidigt werden müsse. Zu guter Letzt können schwere Waffen aufgrund fehlender Gurte nicht transportiert werden. Ursprünglich waren 122 NH 90 geordert worden, letztlich werden es Stand jetzt circa 100 werden. Kostenpunkt: 8,6 Milliarden Euro. Immerhin gibt es zu diesem Preis weitere Kampfhubschrauber im Paket... Quelle: dpa
TigerUnd zwar 57 Kampfhubschrauber Tiger. Die Pläne für die Eurocopter-Maschine reichen bis in das Jahr 1984 zurück. Zusammen mit der französischen Regierung gab die Bundesregierung eine Alternative zum PAH-1 in Auftrag. Dieser ging an Eurocopter (Airbus) mit dem Entwurf des Tigers. Dieser Mehrzweck-Kampfhubschrauber sollte in Konkurrenz zum amerikanischen Apache treten. Quelle: REUTERS

Ist das ein neues Phänomen?

Nein, das war schon immer so. Als die Bundeswehr beispielsweise in den Neunziger Jahren anfing, umzurüsten, um eine Armee des Einsatzes zu werden, stellte sie fest, es fehlt an strategischen Transportmitteln. Auf dem Markt war ein preisgünstiges Flugzeug, die ukrainische Antonow, das den Anforderungen entsprach.

Trotzdem wurde ein neues Projekt aufgelegt: Der Airbus A400M. Der A400M ist nicht einmal in der Lage, das zu erfüllen, was gefordert war. Deutschland, Frankreich und die anderen beteiligten Staaten zogen die Förderung der heimischen Industrie trotzdem vor. Hinter solchen Entscheidungen stecken immer auch nationale, ökonomische und industriepolitische Interessen.  

Sind solche Kooperationen eher Vorzeigeprojekt, um der Welt zu zeigen: Wir kooperieren militärisch, wir haben mit Airbus, vormals EADS, ein deutsch-französisches Großunternehmen?

Hinter EADS steckt mehr als bloße Symbolik. Aber die Grundregel ist: Die meisten Rüstungsindustrien sind national. Und EADS ist mit seinem Versuch gescheitert, mit der britischen Rüstungsfirma BAE Systems zu fusionieren – und zwar auf Druck der Bundesregierung. Die Folge: EADS will sich mehr auf den zivilen Flugsektor konzentrieren.

Amerikaner Waffensysteme manipulieren oder abschalten

Was für Gründe hatte Deutschland diese Fusion zu blockieren?

Das Unternehmen wäre angelsächsischer Geworden und der deutsche Einfluss wäre gesunken. Aber bei dieser Fusion handelt es sich nicht um einen Einzelfall. Nehmen Sie die panzerproduzierende Industrie: Da ist derzeit in der Debatte, dass das private deutsche Unternehmen Krauss-Maffei-Wegmann mit dem französischen Staatsunternehmen Nexter fusioniert. Die deutsche Politik scheint aber lieber ein Zusammengehen mit Rheinmetall zu favorisieren.

Ist es denn überhaupt notwendig, dass Europa eigene Waffen herstellt? Warum braucht es den Euro Hawk, wenn Amerikaner und Israelis erprobte Drohnen auf dem Markt haben?

Das ist immer dann nötig, wenn eine Nation meint, seine Sicherheit zur Not auch eigenständig herstellen zu müssen. Waffensysteme nicht selbst zu produzieren führt zu einer hohen Abhängigkeit. Das liefernde Land könnte die Lieferung im Konfliktfall einstellen. Es muss ein hohes Maß an Vertrauen vorhanden sein, wenn man solche Waffen nur woanders kaufen kann.

In Arbeit
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Und dieses Vertrauen ist zum Beispiel bei den Amerikanern nicht gegeben?

Die Amerikaner bauen in ihre Systeme manchmal eine Blackbox ein. Im Notfall können sie das System manipulieren oder abschalten. Wir wissen seit dem NSA-Skandal, dass die USA ihre eigenen Interessen und Sichtweisen haben. Bestimmte Fähigkeiten muss Europa deswegen alleine herstellen können.

Gibt es Beispiele für funktionierende Armee-Kooperationen innerhalb Europas?

Es geschieht schon etwas. Deutschland hat im vergangenen Jahr das Konzept der Frameworknation, der Rahmennationen, lanciert. Beim Nato-Gipfel in Wales wurde dieses Konzept angenommen.

Was kann man sich darunter vorstellen?

Für bestimmte Projekte finden sich Rahmennationen, die in diesen Bereichen ein gemeinsames Interesse an Zusammenarbeit haben. Diese legen ihre Kapazitäten zusammen und entwickeln unter der Führung einer Leitnation gemeinsame Fähigkeiten

Deutschland ist eine dieser Rahmennationen und kooperiert mit neun anderen Partnern etwa in den Bereichen ABC-Abwehr, Logistik und verlegbare Hauptquartiere.

Die Briten kümmern sich mit sechs Nationen um die Stärkung der Expeditionsfähigkeiten von Streitkräften – für Auslandseinsätze beispielsweise. Italien ist Rahmennation für sechs Staaten, die sich etwa um Fähigkeiten im Bereich von Stabilisierungsoperationen kümmern. Aber das sind nur kleine Schritte. Sie gehen in die richtige Richtung, brauchen aber Zeit. 

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