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Einblick

2016 wird über Europa entscheiden

Europa steht am Scheideweg: Wird der Kontinent getrieben durch äußere Kräfte, oder ist er Treiber für Fortschritt und Erfolg? Eine Kolumne.

Welche Parteien mit Anti-Flüchtlingspolitik punkten wollen
Marine Le Pen, Chefin des rechtsextremen Front National (FN) in Frankreich Quelle: REUTERS
Niederländischer Rechtspopulist Geert Wilders Quelle: AP
Matteo Salvini, Chef der rechtspopulistische Lega Nord in Italien Quelle: AP
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban Quelle: REUTERS
Alle großen Parlamentsparteien Tschechiens von links bis rechts sind gegen die Aufnahme einer größeren Zahl von Flüchtlingen. Die Regierung in Prag schickte Hunderte Polizisten an die Grenze zu Österreich und kämpft gegen dauerhafte EU-Flüchtlingsquoten. Am rechten Rand verbündete sich die Splitterpartei „Morgenröte“ mit der Bewegung „Block gegen den Islam“. Auch Europaskeptiker um den früheren Präsidenten Vaclav Klaus (hier im Bild) versuchen, mit dem Thema zu punkten. In einem Jahr finden in Tschechien Kommunal- und Teilwahlen zum Senat statt. Quelle: AP
Polens Regierungschefin Ewa Kopacz Quelle: dpa
Plakat der Schweizerischen Volkspartei Quelle: dpa

Das war kein Glanzjahr für Europa. Vielleicht war es sogar das Jahr, in dem das Licht der Hoffnung in den Augen der Europa erloschen ist. Nicht hoch erhobenen Hauptes und auf dem Rücken des in einen Stier verwandelten Zeus landete sie an Griechenlands Küste, sondern 100 000-fach in einem Schlauchboot; als zerlumpte, zerrissene Gestalt, der im Spiegel das Gesicht von Viktor Orbán statt des eigenen stoisch entgegenstarrte. Und das Land des Zeus, so pleite, dass selbst Milliardenkredite kaum mehr als eine Rettungsillusion bewirken können, es wäre heute nicht mehr Zielort der Europa.

Im Jahr 2016 wird sich entscheiden, wo und wie Europa landen wird: als Getriebene äußerer Kräfte oder als aufrechte Treiberin für politischen Fortschritt und wirtschaftlichen Erfolg. Europa muss wieder gestalten, zuallererst sich selbst. Die wirtschaftlichen Aussichten sind gar nicht so schlecht, aber eine bleierne Stimmung überlagert fast jede frohe Botschaft, die zum Jahreswechsel hätte greifen können.

Das hat 2015 in Deutschland für Wirbel gesorgt
Ausbildung von Peschmerga Quelle: dpa
Wahl in Hamburg Quelle: dpa
Sebastian Edathy Quelle: dpa
Beine Quelle: dpa
Lehrerin mit Kopftuch Quelle: dpa
Maut-Schild Quelle: dpa
Schriftzug Bundesnachrichtendienst Quelle: dpa

Die Flüchtlingsfrage und der Terror von Paris mit den vielfachen Warnungen vor neuen Anschlägen führen zu Verunsicherung, die sich in der mangelnden Zuversicht der Menschen im Blick auf das soeben begonnene Jahr zeigen. Und die gedämpften Erwartungen können schnell auf das Konjunkturklima zurückschlagen. Besser wird diese Ausgangslage auch nicht dadurch, dass die Briten bei der vermutlich für den Sommer anstehenden Entscheidung über ihren Austritt aus der EU abstimmen werden. Die Prognosen lauten derzeit zwar auf Verbleib. Aber das Spiel mit dem Austrittsgedanken, das der britische Premier David Cameron begonnen hat, bleibt, was es von Beginn an war: ein Vabanquespiel, bei dem es für Europa um alles gehen kann.

Auch wenn die wirtschaftlichen Folgen eines möglichen Austritts der Briten vor allem sie selbst treffen werden – ein weiterer, wesentlicher Puzzlestein würde aus dem Bild Europas brechen. Die EU wurde für die gute wirtschaftspolitische Wetterlage gebaut. Ihre Mitglieder zanken sich in den Stürmen dieser Zeit nicht nur um den Schirm, sie sind sich nicht einmal einig, ob es regnet. Europa lässt sich eben nicht schnell groß bauen. Entschiedenheit in der Osterweiterung 2004 trifft gut zehn Jahre später auf Entscheidungsunfähigkeit in wesentlichen Fragen. Europa ist in vielem handlungsunfähig. Gemeinsame Verantwortung und Lösungen für die Flüchtlingsfrage? Fehlanzeige. In ihrem Inneren versucht die EU-Kommission Polen peinlich zahnlos zu disziplinieren. Für die Kriegs- und Krisenregionen jenseits der EU-Grenzen, wie Syrien oder Saudi-Arabien, hofft man heimlich auf die US-Präsidentschaftswahl im November.

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Wer auch immer gewählt werden wird: Die amerikanische Außenpolitik wird dann wieder weniger auf Zurückhaltung und mehr auf ein Engagement in den Krisenregionen der Welt setzen. Gegen die Lähmung Europas in inneren und äußeren Angelegenheiten hilft das nicht. Da hilft nur das Eingeständnis: Europa ist inzwischen erwachsen. Es muss für sich selbst Verantwortung übernehmen. Selbst wenn man die Trümmer des europäischen Fundaments in Stierform denkt, es bleibt derzeit doch ein Scherbenhaufen.

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