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EU-Gipfel Chance auf Brexit-Einigung besteht

Brexit: EU und Großbritannien sehen gute Chancen auf Einigung Quelle: dpa

Obwohl es bei den Brexit-Verhandlungen hakt, gibt sich Kanzlerin Merkel optimistisch. Kann der EU-Gipfel die Sache irgendwie voranbringen?

Trotz der Blockade in den Brexit-Verhandlungen betonen die Europäische Union und Großbritannien die Chancen auf eine gütliche Trennung. Ein Austrittsabkommen sei weiter möglich, sagte neben Bundeskanzlerin Angela Merkel auch die britische Premierministerin Theresa May am Mittwoch zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel. Allerdings könnte sich das Scheidungsdrama noch Wochen hinziehen. „Es liegt weitere Arbeit vor uns“, sagte Merkel. Nötig sei noch „viel mehr Zeit“, meinte EU-Unterhändler Michel Barnier.

Der britische EU-Austritt ist für den 29. März 2019 vorgesehen. Ohne Austrittsabkommen droht ein chaotischer Bruch mit Verwerfungen für die Wirtschaft und Unsicherheit für Millionen Bürger. Die Verhandlungen stecken jedoch in der Sackgasse. Hauptstreitpunkt ist, wie politisch heikle Kontrollen an der künftigen EU-Außengrenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden können. EU-Ratschef Donald Tusk hatte sich zuletzt sehr pessimistisch geäußert und May gebeten, beim Gipfel ihre Position zu vertreten und neue Vorschläge vorzulegen.

Vor Beginn sagte die britische Regierungschefin, es seien „große Fortschritte“ in den Verhandlungen gemacht worden. „Ein Abkommen ist machbar und jetzt ist die Zeit, es fertig zu bekommen“, meinte May. Zwar gebe es noch Fragen wegen der EU-Forderung nach einer Garantie für offene Grenzen in Irland, des sogenannten Backstop. Bei intensiver Zusammenarbeit „in den nächsten Tagen und Wochen“ sei aber eine Einigung möglich. Dies liege nicht nur im Interesse Großbritanniens, sondern auch der EU.

Das betonte auch Merkel bei ihrer Ankunft beim Gipfel: „Ich gehe mit dem Geist an die Sache heran, immer alles zu versuchen, eine Übereinkunft zu finden. Das wäre für alle Seiten besser.“ Zuvor hatte die Kanzlerin in einer Regierungserklärung im Bundestag betont, ein Abkommen sei immer noch möglich, auch wenn in der Irland-Frage die Tücke im Detail liege.

Etliche Staats- und Regierungschefs der EU äußerten sich ganz ähnlich. „Ich glaube schon, dass eine Menge Fortschritte erzielt worden sind“, sagte der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte. „Ich glaube, dass wir es in den nächsten Wochen schaffen sollten.“ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron meinte: „Man sieht den gemeinsamen guten Willen voranzukommen. Aber wir sind noch nicht da und jetzt müssen wir entscheiden.“

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