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Krisentreffen zum Schuldenstreit Italien sucht Strategie gegen Überschuldung

Giuseppe Conte Quelle: REUTERS

Italiens Koalitionschefs wollen ein EU-Strafverfahren vermeiden, teilte Ministerpräsident Giuseppe Conte nach einem nächtlichen Krisentreffen mit. Nun soll eine entsprechende Strategie ausgearbeitet werden.

Bei einem Krisentreffen zum Schuldenstreit mit der Europäischen Union (EU) haben sich Italiens Koalitionschefs nach Angaben des parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte auf das Ziel verständigt, ein EU-Strafverfahren zu vermeiden. Er und seine beiden Stellvertreter, Lega-Chef Matteo Salvini und der 5-Sterne-Vorsitzende Luigi Di Maio, würden mit Wirtschaftsminister Giovanni Tria zusammenkommen, um dazu eine Strategie auszuarbeiten, erklärte Conte in der Nacht zum Dienstag.

Wegen des steigenden Schuldenbergs droht die EU-Kommission Italien mit einem Strafverfahren. Die Verbindlichkeiten des Landes belaufen sich auf mehr als 130 Prozent seiner Wirtschaftsleistung, während die EU-Regeln maximal 60 Prozent gestatten. Laut EU-Kommission wird sich das Verhältnis von Schulden zur Wirtschaftsleistung dieses und nächstes Jahr noch weiter verschlechtern. Bereits Ende 2018 war das chronisch wachstumsschwache Land nur knapp einem Strafverfahren aus Brüssel entgangen.

Conte hatte die populistische Regierungskoalition vor dem Krisentreffen am Montagabend vor einer weiteren Konfrontation im Schuldenstreit mit der EU gewarnt. Komme es zu einem Strafverfahren, könnte das Land mit Finanzmarktverwerfungen konfrontiert werden, sagte er der Zeitung „Corriere della Sera“. In diesem Falle drohe auch eine Herabstufung der Bonitätsnote. Dies würde es der Regierung erschweren, ihre Staatsanleihen zu platzieren, betonte Conte. Er bekräftigte zugleich seine Rücktrittsdrohung, falls Salvini und Di Maio ihre Differenzen nicht überwinden.

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