Linke Protestbewegung Yanis Varoufakis ist wieder da

Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis stellt in Berlin seine lange angekündigte linke Protestbewegung vor.

Gianis Varoufakis Quelle: REUTERS

Der Ort ist sicher nicht zufällig. Das Berliner Theater „Volksbühne“ am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin. Mehr „links“ in einer Adresse geht kaum. Also genau der richtige Ort für den früheren griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis und Mitstreiter aus ganz Europa, die heute, wie schon lange angekündigt, ihr Netzwerk „Democracy in Europe Movement 2025“ (DiEM25) der Öffentlichkeit präsentiert haben. Es soll verschiedene linke Protestbewegungen bündeln.

Die schrägsten Varoufakis-Zitate

„Der rasche Zerfall Europas muss gestoppt werden“, sagte Varoufakis. Er warnte vor einem neuen Nationalismus in Europa und einer Situation wie in den 1930er Jahren. Das "Phänomen der Renationalisierung" sei verbunden mit einer "Nationalisierung der Hoffnung". Ziel vieler Regierungen sei es, Probleme "nicht vor der eigenen Haustür" zu haben. Die Lösung könne aber nicht sein, "zum Nationalstaat zurückzukehren, Mauern zu bauen und den Kopf in den Sand zu stecken". Es gehe darum, die Rückkehr zu Nationalstaaten und zu neuen Mauern zu verhindern, sagte Varoufakis mit Blick auf die Flüchtlingskrise. Die EU-Institutionen hätten versagt in den vergangenen Monaten. Und jedes EU-Land sei auf den eigenen Vorteil bedacht.

Demokratisierung als Lösung

Die EU habe einen "jahrzehntelangen Prozess der Entpolitisierung von Entscheidungsfindung" durchlebt, beklagte Varoufakis.  Die Lösung sei eine Demokratisierung der europäischen Institutionen sowie mehr Transparenz. „Die EU wird demokratisiert werden. Oder sie wird auseinanderfallen!“ steht als Motto über dem Manifest der Bewegung.

Varoufakis geht es nach eigener Aussage nicht darum, eine neue Partei zu gründen aus einem bestimmten Land heraus. Vielmehr gehe es um eine europaweite Bewegung, die allen Demokraten offen stehe - Linken, Grünen, Sozialisten und Liberalen. Konservative fehlen allerdings in dieser Auflistung.

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Ziel sei es, Europa zu demokratisieren und die Vorherrschaft des Finanzkapitals zu brechen, erklärten die Initiatoren der neuen Bewegung. Dazu seien eine umfassende Reform der EU-Institutionen und ein verfassungsgebender Prozess von unten notwendig, wie es in dem Manifest heißt.

Varoufakis war im Juli vergangenen Jahres auf dem Höhepunkt der harten Verhandlungen zwischen Griechenland und den internationalen Gläubigern des Landes zur Verhinderung eines Staatsbankrotts zurückgetreten.

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