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Johannes Nill im Interview "Ziemlich schleierhaft"

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Worum geht es dann?

Worum geht es dann?

Die Netzbetreiber wollen kontrollieren, welche Internet-Dienste ihre Kunden nutzen und welche sie ihnen – gegen Zuschlag – verkaufen können. Wenn ich den Router kontrolliere, kann ich zum Beispiel verhindern, dass der Kunde alternative Anbieter für Internet-Telefonate einstellt. Diese Funktion ist bei unseren Boxen und vielen Geräten der Wettbewerber ab Werk freigeschaltet. Ähnliches gilt für Zugriffe auf Cloud-Dienste, Online-Speicher, Internet-Videotheken oder sehr schnelle Datenverbindungen, die Computerspieler nutzen. Mit all dem kann ein Netzbetreiber nur Zusatzumsätze machen, wenn der Kunde die Technik nicht mehr frei wählen kann.

Was ist verwerflich daran, wenn Internet-Anbieter Geld verdienen wollen?

Nichts. Nur darf die Liberalisierung des Kommunikationsmarktes nicht zweckentfremdet werden, um Netzbetreibern zusätzliche Einnahmen zu sichern. Die Liberalisierung sollte den Markt innovativ, dynamisch und effizient machen, aber auch langfristig halten. Wahlfreiheit beim Endgerät ist einer der entscheidenden Hebel. Genau deshalb steht sie ausdrücklich im Gesetz.

Digitale Welt



Und weshalb setzt der Regulierer die Vorgabe dann nicht um?

Da kann ich nur spekulieren. Die Bundesnetzagentur führt unter anderem angebliche Regulierungsvorgaben durch die EU an. Aber die sind bisher weder verabschiedet, noch betreffen sie überhaupt das DSL-Geschäft. Viele Jahre hat die Bundesnetzagentur verbraucherorientiert entschieden. Warum sie das nun aufgibt, ist uns ziemlich schleierhaft.

Warum klagen Sie nicht, wenn Netzbetreiber und Regulierer Ihrer Meinung nach gesetzwidrig handeln?

Weil wir glauben, dass das keine Frage für ein Gericht ist. Zunächst muss der Regulierer ein klares Zeichen setzen. Dann ist die Politik gefordert, klarzustellen, dass sie den Kommunikationsmarkt als Wachstumstreiber erhalten will.

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