Netzneutralität : USA will Verbot von Huawei in Telekom-Netzen in die Wege leiten

Die geplante Wiedereinführung der ausgesetzten Regeln zur Netzneutralität könnten der Telekom-Aufsicht FFC in die Karten spielen. Am 19. Oktober soll über die Wiedereinführung abgestimmt werden.

Die Telekom-Aufsicht FCC hatte bereits 2022 den Import und Verkauf von Komponenten der umstrittenen chinesischen Zulieferer Huawei und ZTE verboten.

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Parallel zu Deutschland nimmt in den USA die Diskussion um ein Komplett-Verbot chinesischer Bauteile in Telekom-Netzen Fahrt auf. Die geplante Wiedereinführung der vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump ausgesetzten Regeln zur Netzneutralität könnten der Telekom-Aufsicht FCC das dafür notwendige Werkzeug an die Hand geben, sagte Behördenchefin Jessica Rosenworcel am Donnerstag (Ortszeit).

Ihr Haus hatte bereits im vergangenen November den Import und Verkauf von Komponenten der umstrittenen chinesischen Zulieferer Huawei und ZTE wegen „unakzeptabler Risiken“ für die nationale Sicherheit der USA verboten.

Die FCC will am 19. Oktober über die Wiedereinführung der 2015 unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama festgelegten Bestimmungen zur Netzneutralität abstimmen. Diese verbieten Betreibern, Datenverkehr zu drosseln, zu blockieren oder gegen Bezahlung bestimmten Daten Vorrang bei der Übertragung einzuräumen. Sie gäben außerdem der FCC „mehr Befugnisse, um von Einrichtungen zu verlangen, Kommunikationsgeräte und -dienste von Huawei und ZTE zu entfernen und zu ersetzen“, erläuterte Rosenworcel.