Dieselskandal: Und nun, Autoindustrie? Spickzettelkönig oder Klassenbester?
Genug gequalmt: Wohin geht die Autoindustrie von hier?
Foto: imago imagesWenn der Bundesgerichtshof (BGH) eine finale Bewertung der Dieselmanipulationen verkündet, dann ist das ein guter Zeitpunkt, sich zu fragen: Was ist beim Abgasskandal eigentlich passiert – und warum musste der BGH vom Europäischen Gerichtshof zu einer Kurskorrektur gezwungen werden?
Weil der Skandal inzwischen so viele Verästelungen hat, dass man vor lauter Ästen die Bäume nicht mehr sieht, will ich einfach mal eine kleine Geschichte erzählen. Es ist die Geschichte von zwei Schülern der elften Klasse des Rudolf-Diesel-Gymnasiums, die gern Party machten, aber überhaupt nicht gern lernten. Die beiden, Volker Wagen und seine Freundin Merle Cedez, hatten echte Probleme mit der Versetzung in die Zwölfte, also ließen sie sich etwas einfallen: Sie erfuhren, dass der Physiklehrer immer die gleichen Multiple-Choice-Fragen verwendet und besorgten sich diese Fragen.
Merle lernte stumpf die richtigen Kreuzchen auswendig – und bekam eine Eins. Volker war noch fauler, schrieb einen Spickzettel – und erhielt auch eine Eins. Mündlich jedoch waren die beiden Totalausfälle: Nicht ein einziges Mal konnten sie etwas richtig beantworten, wofür es eine Sechs gab. Notendurchschnitt also 3,5. Physik war bestanden.
Bei Volker währte die Freude nicht lang. Er hatte seinen Spickzettel im Klassenzimmer liegen lassen, wo ihn der Lehrer fand und Volker durchfallen ließ. Bei Merle war die Lage komplexer: Laut Schulordnung müsste sie den Stoff zumindest rudimentär beherrschen, was aber nicht der Fall war. Sollte man sie also auch durchfallen lassen? Das Lehrerkollegium diskutierte, schloss sich dann aber dem Physiklehrer an: Die schriftliche Prüfung – obwohl lächerlich einfach – sollte Merle den Weg zur Versetzung ebnen. Doch das Oberschulamt spielte nicht mit. Der simple Test könne nicht ausreichend sein, um zu bestehen, so das finale Urteil. Merle müsse eben auch ein bisschen was wissen. Sie fiel durch.
Mit oder ohne Spickzettel
Wie die beiden Schüler kannten die Autobauer die Abgastests und konnten ihre Technik darauf abstimmen. Volkswagen-Modelle konnten Behördentests erkennen und automatisch in den Betrugsmodus springen. So waren sie im Test sauber, sonst aber oft nicht – die Volker-Methode. Andere Marken machten es, juristisch gesehen, etwas geschickter. Sie bauten die Autos einfach so, dass sie in Fahrsituationen, die den behördlichen Tests ähneln, sauber waren, sonst eher nicht. Das war auch geschummelt, aber ohne illegale Testerkennung. Test bestanden, aber trotzdem Murks – der Merle-Trick.
Der BGH sah es wie das Lehrerkollegium: Hauptsache nicht im Abgastest betrogen. Hauptsache kein vorsätzlicher Betrug, belegt durch ein illegales Programm zur Testerkennung. Autokäufer, die für ihr Modell einen solchen Vorsatz nicht belegen konnten, sollten laut BHG beim Schadensersatz leer ausgehen.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erst brachte die nötige Vernunft ins Spiel: Für Schadensersatz muss der Käufer nicht die hohe Hürde nehmen, Vorsatz beim Autohersteller zu beweisen. Es muss kein „Spickzettel“ gefunden werden. Für Schadensersatz reicht es aus, wenn Autos das nicht können, was im Gesetz steht: im Normalbetrieb eine funktionierende Abgasreinigung zu haben.
Es bleiben Fragen
Nach über sieben Jahren Abgasskandal mit Millionen von Gerichtsurteilen ist die vom EuGH erzwungene Einsicht beim BHG eine Genugtuung. Für jeden logisch denkenden Konsumenten ist die neue Sicht der obersten Richter die einzig nachvollziehbare.
Trotzdem bleiben Fragen:
- Warum braucht es eigentlich den EuGH, damit Deutschlands oberste Richter in dieser wichtigen Frage nach Recht und Gesetz entscheiden? Was sagt das über unsere Gesetze und die Justiz?
- Warum sind eigentlich die Modalitäten der europäischen Abgastests allesamt den Herstellern bekannt? Die US-Umweltbehörde EPA kauft ohne jedes Wissen der Hersteller Gebrauchtwagen, testet sie im Normalbetrieb mit Methoden, die Herstellern nicht bekannt sind und zieht daraus den Schluss, ob die Abgasreinigung wirklich funktioniert. Was sagt das Vorgehen in Deutschland über unsere Gesetze, Behörden und vor allem über das Kraftfahrt-Bundesamt?
- Und wie kamen Autohersteller eigentlich auf die Idee, Abgasreinigungen zu verkaufen, die nur manchmal richtig funktionieren, obwohl nachweislich tausende Menschen in Europa durch die zusätzlich ausgestoßenen Schadstoffe krank werden – und sterben? Würden sie auch Autos verkaufen, bei denen die Bremsen nur manchmal funktionieren? Was sagt das über die wohl bedeutendste deutsche Industrie?
Bald kommt die strenge Abgasnorm Euro 7. Da gäbe es einiges zu tricksen. Und auch bei den abgasfreien Elektroautos: Bei der Reichweite, dem Feinstaub durch Reifenabrieb, der Rohstoffherkunft, der Haltbarkeit von Batterien, der Brandsicherheit, der Herkunft des Ladestroms. Will unsere Autoindustrie auch künftig ein Volker sein? Oder eine Merle? Oder zu den wirklich Guten in der Klasse gehören?
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