Staatshilfe : EU-Kommission: 900-Millionen-Hilfe für Alitalia war rechtswidrig

Die italienische Fluggesellschaft hat nach Ansicht der Wettbewerbshüter rechtswidrige staatliche Beihilfen erhalten. Italien müsse das Geld daher von Alitalia zurückfordern.

Italien hat die seit Jahren auf Staatshilfe angewiesene Fluggesellschaft immer wieder mit Finanzspritzen gestützt.

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Die italienische Fluggesellschaft Alitalia hat nach Ansicht der Wettbewerbshüter der EU-Kommission rechtswidrige staatliche Beihilfen in Höhe von 900 Millionen Euro erhalten. Italien müsse das Geld daher zuzüglich Zinsen von Alitalia zurückfordern, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. So könne zur Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen in der europäischen Luftverkehrsbranche beigetragen werden, sagte die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

Italien hat die seit Jahren auf Staatshilfe angewiesene Fluggesellschaft immer wieder mit Finanzspritzen gestützt. Nach Angaben der EU-Kommission machte sie seit 2008 Verluste. Bei den beanstandeten Hilfen gehe es um Zahlungen, mit denen Alitalia seinen Betrieb habe aufrechterhalten können. Dem Unternehmen sei im Mai 2017 ein Darlehen in Höhe von 600 Millionen Euro und einige Monate später ein weiteres Darlehen in Höhe von 300 Millionen gewährt worden.

Mitte Juli war bekanntgeworden, dass nach monatelangem Ringen der Start der Nachfolge-Fluggesellschaft der angeschlagenen Alitalia näher rückt. Die Diskussion mit der EU-Kommission über Gründung der Italia Trasporto Aereo (Ita) sei positiv abgeschlossen worden, so das italienische Wirtschafts- und Finanzministerium. Die ersten Flüge von Ita sollen am 15. Oktober starten. Die Europäische Kommission stellte nach eigenen Angaben fest, dass Ita nicht der wirtschaftliche Nachfolger von Alitalia ist und deshalb die 900 Millionen Euro nicht zurückzahlen muss.