Editorial: Warum die Deutschen zu wenig Hoffnungen haben
Kurz vor Beginn seiner Kanzlerschaft sagte Friedrich Merz einen ungewöhnlichen, aber treffenden Satz: „Es war insgesamt und ist bis heute keine Euphorie.“
Was für eine ernüchternde Zustandsbeschreibung! Und man könnte natürlich fragen, warum er keine großen Worte wählt, keine Fanfaren und Formeln, die später Geschichtsbücher zieren, dass wir irgendwie und irgendwo „mehr XY“ wagen.
Keine Euphorie also, weil es keine gibt – und das ist sogar noch untertrieben. Eine Erwartungslosigkeit hat sich im Volk ausgebreitet, wie sie selten zuvor zu beobachten war. „Die neue Regierung enttäuscht ihre Wähler, bevor sie ins Amt kommt“, bilanziert das Institut für Demoskopie Allensbach in einer Umfrage und spricht von einem „schwarz-roten Tiefstart“. Nur jede vierte Deutsche verbindet Hoffnungen mit der nächsten Koalition, 30 Prozent hegen eher Befürchtungen. 55 Prozent gaben an, es werde sich nicht viel ändern. Kein Politikwechsel, nirgends, schon gar kein Aufbruch.
Auch in anderen Umfragen haben Union und SPD Tiefstwerte, während sich die AfD nach oben schraubt, und Projektionsfläche für alle jene bleibt, die unzufrieden sind.
Normalerweise meckern und mäkeln wir Medien ja zu viel. Nun scheint es – während viele die Chance, die man Merz gewähren müsse, predigen –, dass Teile des Volkes die GroKo fast schon fatalistisch abhaken. Wie kann das sein?
Nun war die Dramaturgie der Regierungsbildung verkorkst, trotz des Big Bang am Anfang; wobei das XXL-Schuldenpaket im Ausland und bei Ökonomen lauter beklatscht wurde als von vielen Bürgern. Nach draußen drang nur Kleinklein, es klang wie das Stottern eines Motors, der mit Agrardiesel betankt wird.
Viele Unionswähler wiederum hatten den Eindruck, die SPD würde die CDU nicht nur über den Tisch ziehen – sondern ungebremst und ungeniert weiterregieren. Ihr Einfluss wächst, je kleiner sie wird. Da half es auch wenig, dass die CDU tapfer aufzählte, wie viele Punkte sie schon durchgesetzt hatte. Es bleibt der Eindruck einer sozialdemokratischen Gefangenschaft der Union, die zudem noch schlecht verhandelt; da wenden sich manche ab oder haben wenig Erwartungen.
Für entscheidender halte ich allerdings die Zeit, in der diese Regierung sich bilden musste: Da war kaum Raum für Hoffnungen. Da löste sich mehr auf, als geschaffen wurde: Gewissheiten, Sicherheiten, Pfeiler unserer Ordnung. Diese Zeit war bedrückend und beklemmend. Ein künstlich befeuerter Aufbruch würde da schräg wirken.
Wir bekommen einen Neustart, der zur Lage passt. Einen An-die-Arbeit-Neustart, in dem über den meisten Ideen das sperrige Wort „Finanzierungsvorbehalt“ steht. Einen Ärmel-hoch-Neustart, in einem Jahr, in dem die Wirtschaft möglicherweise wieder nicht wächst. Aber ist das ein Grund, sich von einer neuen Regierung abzuwenden?
Ein geräuschloser Regierungswechsel, nach allen Regeln des Anstandes und der Gepflogenheiten, ist in diesen Zeiten schon mal ein Gewinn. Deutschland bleibt stabil, es herrscht kein Vakuum, kein Neuwahltheater. Und es gibt ja auch einige Lichtblicke: Pünktlich zum Start hellt sich die Stimmung der Verbraucher überraschend auf, wie die GfK meldete. Die Zahlen vieler Unternehmen haben überrascht, so dass die „Financial Times“ schon ungeahnte „Frühlingsgefühle“ in Deutschland diagnostizierte – entgegen dem „trüben Zeitgeist“.
Es gibt gute Ideen in der neuen Regierung, gute (und auch überraschende) Köpfe – und vor allem: guten Willen und Demut. Wir sollten uns zusammenreißen, das Beste daraus zu machen.
Lesen Sie auch: Bekommt die GroKo Deutschland wieder flott?