Niederlage für Zalando: EU-Gericht weist Klage gegen strengere Regulierung ab
Der Online-Modehändler Zalando hat vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) in Sachen Regulierung eine Niederlage erlitten. Das Unternehmen könne als „sehr große Online-Plattform“ kategorisiert werden, urteilte das Gericht in Luxemburg, eine Vorinstanz zum Europäischen Gerichtshof (EuGH), am Mittwoch. Damit gelten für Zalando strengere Regeln, was Vorkehrungen gegen illegale Inhalte auf seiner Plattform angeht. (AZ: T-348/23)
Das Unternehmen hatte 2023 Klage gegen die Einstufung als sehr große Online-Plattform (Very Large Online-Plattform, VLOP) durch die EU-Kommission eingereicht, um eine strengere Regulierung im Rahmen des Digital Services Act (DSA) zu verhindern. Dieses Gesetz soll Online-Firmen dazu zwingen, stärker gegen Hass und Hetze und andere illegale Inhalte im Netz vorzugehen. Es richtet sich nicht nur gegen Hassrede oder Desinformation, sondern auch etwa gegen die Einfuhr illegaler oder unsicherer Produkte in die EU. Manipulative Praktiken, die Nutzer zu Käufen drängen, sind ebenso verboten wie auf Kinder ausgerichtete Werbung.
Zalando hatte argumentiert, die Kommission habe bei ihrer Einschätzung die Nutzerzahlen der Online-Plattform falsch interpretiert. Außerdem stelle das Unternehmen kein systemisches Risiko für die Verbreitung schädlicher oder illegaler Inhalte von Dritten dar.
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