Armenien-Resolution : Türkei ruft Botschafter zurück

Der Bundestag hat die Armenien-Resolution verabschiedet. Die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern wird als Völkermord bezeichnet. Erdogan spricht von „ernsten Auswirkungen“ auf die türkisch-deutschen Beziehungen.

Armenische Demonstranten erinnern an das Massaker.

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Die Türkei hat nach der Resolution des Bundestags zum Massenmord an den Armeniern ihren Botschafter aus Deutschland zu Konsultationen nach Ankara zurückgerufen. „Diese Entscheidung wird ernste Auswirkungen auf die türkisch-deutschen Beziehungen haben“, sagte Präsident Recep Tayyip Erdogan am Rande eines Besuches in Kenia.

Den Rückruf des Botschafters bezeichnete Erdogan als „ersten Schritt“. Seine Regierung behalte sich noch andere Schritte als Reaktion auf die Bundestagsabstimmung vor. Der diplomatische Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Ankara wurde ins Außenministerium bestellt, Botschafter Martin Erdmann selbst war nicht in der Stadt.

Ministerpräsident Binali Yildirim sagte, der Bundestag habe mit der Einstufung der Massaker als Völkermord einen historischen Fehler begangen. Die Türken seien stolz auf ihre Geschichte. „Es gibt kein Ereignis in unserer Vergangenheit, das uns dazu bringen könnte, unsere Köpfe in Scham zu beugen“, sagte er.

Ungeachtet deutlicher Warnungen der türkischen Regierung hatte der Bundestag die seit Wochen diskutierte Armenien-Resolution nahezu einstimmig verabschiedet. In der von Union, SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord bezeichnet.

Nur ein Abgeordneter des Parlaments stimmte gegen die Entschließung, ein weiterer enthielt sich. Bundestagspräsident Norbert Lammert sprach anschließend von einer "bemerkenswerten Mehrheit".
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sowie Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel nahmen an der Abstimmung nicht teil, weil sie wegen anderer Termine verhindert waren.

In der Resolution wird auch die Bundesregierung aufgefordert "weiterhin zu einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast vollständigen Vernichtung der Armenier 1915/1916 sowie der Rolle des Deutschen Reiches beizutragen". Zudem wird angemerkt, bis heute bestreite die Türkei "entgegen der Faktenlage, dass der Vertreibung, Verfolgung und Ermordung der Armenier eine Planmäßigkeit zugrunde gelegen habe".