VW : Verkehrsministerium verzichtet auf Bußgeldverfahren

Verkehrsminister Alexander Dobrindt verzichtet nach dem Diesel-Skandal auf Bußgelder von Volkswagen.

Das Verkehrsministerium erspart VW ein teures Bußgeldverfahren.

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Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt verzichtet im Abgasskandal bei Volkswagen auf Bußgelder des Autobauers. Das Ministerium habe vielmehr darauf gedrungen, dass der Konzern die Mängel beseitige, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch. Man sei dabei dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gefolgt.

Volkswagen habe die Fahrzeuge auf seine Kosten zurückrufen und in einen rechtskonformen Zustand bringen müssen. "Dies ist im Sinne des Kunden die zielführende Lösung", sagte der Sprecher. Auf die Frage, ob die Möglichkeit bestanden habe, gegen den Konzern auch ein Bußgeldverfahren einzuleiten, antwortete er: "Was grundsätzlich möglich ist, ist das eine, was wir in dieser Sache unternehmen, ist das andere".

Zuvor hatte bereits das Magazin "Stern" berichtet, dass das Verkehrsministerium VW Bußgelder wegen des Einbaus von Schummelsoftware in Dieselfahrzeugen erspart. Mit der Software wurden Abgaswerte manipuliert.